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Rechts und links, das war einmal; solange alle Politik nämlich im Zeichen der Aktualität der Weltrevolution stand. Von der blieb schließlich nur die pervertierte Kümmerform des Wettbewerbs der Systeme, und um rechts und links wurde es zusehends blasser. Seit 1990 ist auch damit Schluss, die Weltpolitik zerbröselte in tausend Einzelteile. Richtungsentscheidungen waren nicht mehr angezeigt, die Unterscheidung von links und rechts wurde gegenstandslos.
Soviel von der Metaebene. Auf der Gegenstandsebene sieht es anders aus. Links und rechts haben ihre jahrzehnte- lang gepflegten Identitäten, die wollen ihre Kostgänger sich nicht nehmen lassen - und das sind ihre jeweiligen Plätze im System der Verteilung der politischen Pfründe. Das Ergebnis ist die Kakophonie der Trump, Putin, Orban, Salvini, Johnson, aber auch Sanders, Mélenchon, Tsipras. Macron gehört auf seine Art auch dazu: 'Popu- listisch' sind sie alle; sie können nicht sagen, wozu; aber sie rufen auf, ihnen zu folgen; warum? Um ihrer Identäten willen. Und Schiboleths sind ihre Kurantmünze.
Angela Merkel stand allein auf weiter Flur, das hat sie zu einem Leuchtturm werden lassen. Aber sie musste jonglie- ren auf einem Berg wetteifernder Identitäten. Man wird sagen müssen, sie hat nicht rechtzeitig daran gedacht, sich im Lande eine eigene Basis zu schaffen - sie war wohl europa- und weltpolitisch zu sehr in Anspruch genommen. Aber wo anders als in Deutschland gibt es noch einen fruchtbaren, nach Befruchtung regelrecht schreienden Boden für eine Wiederherstellung des Politischen?
Man muss sich bloß klarwerden: Um rechts oder links geht es nicht, sondern um sachlich oder identisch.
21. 2. 2020
Hat Merkel Geschichte geschrieben?
In der ZEIT vom 9. 12. stellt der Mannheimer Zeithistoriker Phillipp Gassert die Frage, ob Angela Merkel mit ihrere Kanzlerschaft Epoche gemacht hat.
...Welche historischen Maßstäbe haben wir an der Hand? Hat Merkel das Zeugs zur epochalen Namensgeberin? Ich glaube ja. Dabei ist erstens die Länge der Amtszeit ein Faktor. Das zweite, nicht quantifizierbare Kriterium für ein Kanzlerrating aber ist, ob wir im kulturellen Gedächtnis der Zukunft Platz für eine Ära Merkel schaffen. Dazu muss etwas von der Person auf ihre Epoche abfärben, sie ein Problem wirkmächtig verkörpern: Merkels Politikstil, auch ihre floskelhafte Sprache, die kaum angekündigten, dann urplötzlich durchgezogenen Wenden (Atomstrom, Wehrpflicht, Migration), ihr auf Konsens zielender Pragmatismus, der eine implizierte Moderni- sierung des Konservativen verlangte, ohne es klar zu sagen, ist typisch für eine saturierte Gesellschaft, die sich vor Reformen fürchtet. Dann wird auch Äußerliches wie Merkel-Raute und Blazer plötzlich Kult. Drittens muss es ein signifikantes Thema, keine Petitesse, sein, für das die fragliche Persönlichkeit künftig steht.
Was nach Merkel selbstverständlich ist
Bei Merkel ging es in Kontinuität zu Gerhard Schröder um zwei große Fragen: Wie halten wir es mit Europa und der Globalisierung einerseits sowie wie mit unserem neuen Selbstverständnis als Einwanderungsgesell- schaft andererseits? Als erste Ostdeutsche und erste Frau im Kanzleramt stand sie, nach ihrer anfänglich neo- liberalen und übrigens auch stark migrationsskeptischen "Leipziger" Phase um 2003, für den Versuch, die CDU in die liberale Mitte zu rücken. Sie wollte das konservative Spektrum in den neudeutschen umwelt-, europa- und migrationspolitischen Konsens einbeziehen. ...
Der Übergang zur Einwanderungsgesellschaft
... Die Ära Merkel steht mit dem von ihr sträflich unerklärt gelassenen Satz "Wir schaffen das" für den Über- gang zur Einwanderungsgesellschaft, der mental noch nicht vollständig nachvollzogen wurde. Dieser neue Status quo wird mit Merkel untrennbar verbunden bleiben: In der postmerkelschen Republik werden wir hoffentlich nicht mehr über den bloßen Fakt streiten, dass viele Deutsche eben auch "Migrationshintergrund" haben. Es ist längst eine unaufgeregte Selbstverständlichkeit. Künftig streiten wir besser darüber, wie wir Einwanderung vernünftig regulieren und welcher Strategien der Integration es bedarf: Das sind klassische Diskurse eines Einwanderungslands.
Paradoxerweise wirkt die Gesellschaft so gespalten, weil Merkel einen neuen Konsens zu bauen versuchte. Damit hat sie Mut bewiesen und einen Übergang zu einem neuen deutschen Selbstverständnis ermöglicht, das künftig mit ihrem Namen verbunden bleiben wird.
Nota. - Das ist ein wenig dünn geraten. Wer Migration sagt, muss auch Globalisierung sagen. Und wer Glo- balisierung sagt, darf zu Digitalisierung nicht schweigen.
Geschwiegen hat sie nicht, aber ihre Beiträge dazu waren mehr rhetorischer Art, und da liegt nicht gerade ihre Stärke. Das Kapitel hat sie ihrer Nachfolgerin im CDU-Vorsitz hinterlassen, die ja auch eine Chance zu histo- rischer Bedeutung bekommen will.
Doch ausschlaggebend ist Merkels Beitrag zur Neubestimmung von Deutschlands Rolle in der Welt. Der begann mit ihrem - oder war es das ihres Finanzministers? - Auftreten in der Griechenland-Krise. Ihr scheinbar rein tagesopportunes Tasten entsprach aber ihrem energischen Entschluss, die europäische Einigung nicht in Frage stellen zu lassen. Der wurde auf weltpolitisch spektakuläre Weise durch die Flüchtlingskrise auf die Probe ge- stellt.
Die Probe hat sie bestanden. Wir haben das geschafft, und dass die Migration ein Weltproblem ist, dem Europa nur gewachsen ist, wenn es sie als Kontinent angeht, ist seither im Bewusstsein festgeschrieben. Natürlich gibt es Krakeeler, die aufgeregt hinterherrennen. Aber sie hat Tatsachen geschaffen, in Deutschland wie in Europa. Sie hat Deutschland zu Weltgeltung gebracht.
Nur vaterlandslose Gesellen können davor die Augen verschließen.
JE
Deutsche Kanzlerin ist sie eigentlich erst heut so richtig geworden.
7. 12. 18
6. 12. 18
Wer Angela Merkel als CDU-Vorsitzende folgt, ist nicht Deutschlands Hauptproblem. Die Hauptaufgabe in Deutschland ist, eine scharfe Mitte auszubilden. Dabei kann ein CDU-Vorsitzender nützen, stören oder gar keine Rolle spielen.
Mal sehen, wer wofür in Frage kommt: Spahn fällt aus. Möchte wohl gern scharf, aber Mitte kommt nur mit langen Zähnen in Betracht (es sei denn, es geht umd die Ehe für alle). Er weiß wohl auch selber, dass er noch nicht dran ist und betreibt das Ding nur als Imagebuilding. Merz könnte die CDU vielleicht schärfen, aber nur nach Gestern und konservativer Identitätspflege hin. Ob er der CDU mehr Stimmen einbringt, als er sie kostet, mag ein Thema sein für die CDU; aber nicht für Deutschland.
Ach, und Annegret Kramp-Karrenbauer! Angela Merkel haben sie anfangs auch, und mit Getöse, weit unterschätzt. Ich dachte schon, als sie Generalsekretätin wurde: Die hat mehr drauf, als man ihr ansieht. Aber als sie Vorsitzende wurde, meinte auch ich, das wär ihr eine Nummer zu groß. Doch als die Kanzlerin war, fand ich, eine Kanzlerin nach Hausfrauenart wär ganz das, was uns - nach Schröder - zu Gesicht stand. Verblüfft war ich aber wie der Rest der Welt, als sie im Jahr des Herrn 2015 zeigte, dass sie nicht kneift, wenn ihr Amt verlangt, dass sie Geschichte macht. Und als die Willkommenskultur erwartungsgemäß abebbte, hat sie sich nicht beirren lassen. Sie hat die Situation geschaf- fen, in der eine scharfe Mitte möglich, aber auch nötig wurde.
Damit kann Frau Kramp-Karrenbauer nicht konkurrieren, sie verspricht der CDU, dass sie für sie Wahlen gewinnt. Aber das ist für Deutschland nicht ausschlaggebend. Entscheidend ist, ob sie Merkels Kurs - der am Anfang womög- lich 'vom Herzen kam', in der Folge aber eine Vernunftentscheidung wurde - weiterführen und zu einem Programm profilieren kann.
Da wir eine bessere Wahl nicht haben, muss man es mit ihr versuchen. Vielleicht wird ja auch sie, wie Merkel damals, gehässig unterschätzt.
Oder es könnte sein, dass die CDU für die Ausbildung einer scharfen Mitte in Deutschland gar keine Rolle spielt.
aus Tagesspiegel.de, 22. 11. 2018
Casdorffs Agenda
Von wegen ausgemerkelt
Die AfD unter Normalmaß gestutzt: Im Bundestag läuft die Bundeskanzlerin
gegen Alice Weidel zur Höchstform auf. So kann ihr Abschied gelingen.
Ein Kommentar.
Wenn sie doch nur vorher so gewesen wäre, so geredet hätte – niemand wäre auf die Idee gekommen, dass Angela Merkel ihren Zenit überschritten haben könnte. Wie die Kanzlerin im Bundestag in ihrer Regierungs- erklärung gegen Nationalismus zu Felde gezogen ist! Wie sie die AfD-Fraktionschefin Alice Weidel unter Normalmaß gestutzt hat!
Nun geht Merkel ins Offene, wie es ihr Physikerfreund Michael Schindhelm vor langem schon geraten hat. Aber vielleicht muss es so sein: auf dem Weg aus der großen Politik zu großer Form aufzulaufen.
So kann der Abschied gelingen. Klar, prägnant und in einer Weise merkelsch, dass diese Art womöglich von vielen mehr als gedacht vermisst werden wird.
Mittwoch, 21. November 2018
Die befreite Kanzlerin
Deutschland erlebt eine verwandelte Angela Merkel: Souverän legt sie dar, was die wirklich wichtigen Aufgaben sind - und schickt Alice Weidel in den Keller der politischen Bedeutungslosigkeit.
von Cerstin Gammelin
Der Abschiedsschmerz wird noch groß sein. Jedenfalls dann, wenn die Kanzlerin in diesem Stil weitermacht. An diesem Mittwoch sah man im Bundestag eine gelöste, emotional aufgeladene und zugleich nüchtern argumentierende Angela Merkel. Die rechte Hand zur Faust geballt, begründete Merkel ihre politischen Überzeugungen zur Digitalisierung und zum Multilateralismus so zwingend, wie Mathematiker eine komplizierte Gleichung mit zehn Unbekannten lösen. Merkel reihte deutsche Interessen, internationale Probleme und technologische Entwicklungen so sauber aneinander, dass ihr Schlusssatz klang wie: "was zu beweisen war". Es liegt im deutschen Interesse, die Interessen der anderen immer mitzudenken, sagte Merkel am Ende. Klarer kann ein Bekenntnis zum Multilateralismus nicht ausfallen.
Das Bekenntnis ist zugleich ihr Vermächtnis. Auch Angela Merkel wird klar sein, dass ihr Auftritt am Mittwoch ihr letzter als Kanzlerin in einer Generaldebatte zur Politik der Bundesregierung gewesen sein könnte. In zwei Wochen tritt Merkel als CDU-Vorsitzende ab, die CDU wird eine neue Führung bekommen, und es bleibt abzuwarten, ob ihre Nachfolgerin oder ihr Nachfolger dann von Merkels Angebot Gebrauch machen wird, bis zum Ende der Legislaturperiode als Kanzlerin zu regieren. Sollte es nicht so sein, dann ist es Merkel in dieser Debatte jedenfalls gelungen, die wirklich wichtigen Aufgaben aufzuzeigen, als da wären: Digitalisierung, Migration und Europa.
In den vergangenen Monaten hatte man Angela Merkel als eine von Sorgen gezeichnete Politikerin erlebt. Seit sie das Ende ihrer politischen Karriere in Aussicht gestellt und sich selbst damit eine große persönliche Freiheit geschaffen hat, erlebt das Land eine verwandelte Kanzlerin. Fast hat man den Eindruck, als gäbe Merkel jetzt auch mal gerne den Schröder, den früheren SPD-Kanzler, so wie sie lässig die politische Konkurrenz abtropfen lässt. So schickte Merkel die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel in den Keller der politischen Bedeutungs- losigkeit. Weidel hatte zuvor ausführlich über ihre Spendenaffäre gesprochen und Merkel vorgeworfen, das Land zu spalten. Die Kanzlerin antwortete souverän: "Das Schöne an freiheitlichen Debatten ist, dass jeder über das spricht, was er für das Land für wichtig hält."
Vor zwei Jahren bat der scheidende US-Präsident Barack Obama die damals noch mächtige Kanzlerin, im Amt weiterzumachen, um die freiheitlichen Werte der westlichen Welt zu verteidigen. Lange Zeit hatte man dann den Eindruck, als würde Merkel an dieser Aufgabe scheitern. Inzwischen sieht es so aus, als habe sie sich erst die persönliche Freiheit schaffen müssen, um sich um die Freiheit der anderen kümmern zu können. Je mehr sie das in souveräner Manier und mit der kühlen Argumentation einer Naturwissenschaftlerin tut, desto mehr wird man sie vermissen.
Dienstag, 6. November 2018
Die hat noch was vor.
In der Union gebe stets der Parteivorsitzende den Ton an, der Kanzler spiele nur die zweite Geige, las ich in einem deutschen Qualitätsblatt. Als ob die das schon ausprobiert hätten! Als Erhard Kanzler wurde und Adenauer Partei- vorsitzender blieb, konnte es nicht anders sein. Das lag aber erstens an den Personen und zweitens an der weltpoliti- schen Lage. Nach außen war die Bundesrepublik ein Zwerg, sie lebte nur nach innen, es ging nur darum, wer dort der starke Mann war; und das war nicht Erhard.
Heute ist das umgekehrt. Weltpolitisch ist Deutschland jetzt der Anchorman des Westens, seit es Amerika nicht mehr sein mag. Und war die deutsche Kanzlerin die Anchorwoman. Die Innenpolitik war ihr stattdessen, o ja, ein Klotz am Bein. Als Kanzlerin einer Koalition steht sie fast ein bisschen über den Parteien, und dass sie neben kanzlern nun nicht mehr parteivorsitzen muss, verschafft ihr neue Handlungsfreiheit.
Ich könnte mir vorstellen, dass die uns noch nicht zum letzten Mal überrascht hat.
PS. An ihrem Denkmal bauen können die Hinterbliebenen nun unbefangener als zuvor. Und das bedeutet: heraus- heben, was ihr politisches Vermächtnis ist, das auch nach 2021 fortbesteht. Das wird ein ganz eigner Beitrag zur Programmdebatte.
Sonntag, 4. November 2018
Offener Streit
...ist das, was der CDU gefehlt hat, seit es sie gibt. Sie war nie wirklich mehr als der Kanzelerwahlverein der konser- vativeren Kräfte in der Bundesrepublik. Da gab es nur Zank um Posten und Eitelkeiten, ein Streit um die Richtung im Großen und Ganzen wurde peinlichst vermieden. Und war auch nicht erforderlich, solange an der Spitze eine vermittelnde Kraft stand, die nicht mehr wollte als das Bewährte bewahren.
Die deutsche Wiedervereinigung war eine unvorhergesehene Situation, mehr als Politik im Sichtflug hatte auch die Opposition nicht anzubieten, und als sie an die Regierung kam, ging es ohne Erschütterungen ab.
Doch im Jaht 2015 sind die Umwälzungen der Globalisierung, die ihrerseits der weltpolitische Ausdruck der digi- talen Revolution ist, akut geworden. Lediglich das Bewährte bewahren ist nicht mehr konservativ, sondern unter- gräbt die Zukunft. Es ist kleinmütig, defensiv und reaktionär, sowohl nach innen wie nach außen. Die CDU muss sich jetzt für eine Richtung entscheiden, sonst folgt sie der Sozialdemokratie in die Bedeutungslosigkeit. Da wäre es immer noch besser für sie, sie teilte sich in zwei konkurrierende Parteien. Und für Deutschland wäre es ein Gewinn, denn wie anders sollte eine Konzentration in der Mitte sonst in Gang kommen?
Freitag, 2. November 2018
Kurs halten.
Anton Sokolov / fotolia.com Es liegt ja auf der Hand: Was in Deutschland ansteht, ist eine neue Konzentration in der Mitte. Eine Mitte, die sich nicht mit dem arithmetischen Mittel zwischen den Flügeln begnügt, sondern eine, die selber Tempo und Richtung vorgibt und den Rändern überlässt, ihr hinterherzuhinken.
Die nicht etwa langfristigen, sondern unmittelbaren Aufgaben sind die Bewältigung von Digitalisierung und Globa- lisierung auf der einen, und die Befestigung Deutschlands in Europa und Europas in der Welt auf der andern Seite. Beides ist nur im Offensivgang zu haben und nicht durch diplomatisches Gefummel, und beides ist nur in weltwei- ter Perspektive möglich und nicht bei deutscher Nabelschau.
Ob das schon immer ihr Plan war, wer weiß das; aber als es akut wurde, hat Angela Merkel die Weichen richtig ge- stellt und Vorgaben geschaffen, an denen ein Nachfolger kaum vorbeikommt. Dabei hat sie eine internationale Statur gewonnen, für die ihre Vorgänger sie beneiden können. Die innere Aufgabe der Neukonzentration in der Mitte ist sie weniger glücklich angegangen, vielleicht ist sie ihr ja nicht einmal recht klar. Sie hat aber auch nicht das Kämpfer- und Scharfmachertemperament, das dafür erforderlich ist.
Unter diesen Prämissen ist ein neuer CDU-Vorsitzender zu wählen, und der wird mit seiner Partei für eine ganze Weile so viel zu tun haben, dass er nicht die Muße findet, vom Kanzleramt zu träumen.
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