Samstag, 16. November 2019

Gefühlte Meinungsfreiheit.

 
aus zeit.de, 12. November 2019                                                                                     An der Elbe, Radebeul, 1984
 
Meinungsfreiheit
Bloß keine Fotos von Schiffen
41 Prozent der Ostdeutschen haben das Gefühl, sie könnten sich heute nicht freier äußern als vor dem Mauerfall, ergibt eine Umfrage. Was für ein Irrtum.

von Birgit Walter

Zum Ende des Interviews kommen wir auf den Heimweg zu sprechen. Die große Jazz-Sängerin Uschi Brüning erzählt, dass sie eigentlich immer das Auto nimmt, weil sie sich nach Konzerten auf den Straßen nicht mehr sicher fühlt, in manchen Gegenden nicht mal tagsüber. Dann fällt ihr ein, dass sie hier mit einer Journalistin sitzt: "Aber ach, das darf man ja heute nicht mehr sagen, das macht einen ja gleich zum Ausländerfeind. Bin ich nicht!"

Natürlich nicht, Brüning ist weltoffen. Sie hatte 1976 in der DDR den Mut, die Resolution gegen die Ausbürgerung von Wolf Biermann zu unterzeichnen.

Ausgerechnet eine in der Diktatur gestählte Künstlerin glaubt, heute nicht alles sagen zu dürfen. Das klingt alarmierend und trifft sich mit der Studie des Berliner Instituts Policy Matters vom letzten Monat, erstellt im Auftrag der ZEIT. Danach geben 41 Prozent der Ostdeutschen an, sie könnten ihre Meinung heute nicht freier äußern als vor dem Mauerfall. Sehr irritierend, auch wenn eine weitere Umfrage (Civey) zutage fördert, dass 46 Prozent der Ostdeutschen sich nicht in der Meinungsäußerung eingeschränkt sehen, dagegen nur 40 Prozent der Westdeutschen. Diese latent gefühlte fehlende Meinungsfreiheit ist also nicht typisch ostdeutsch, sondern eher das Ergebnis einer aggressiven politischen Korrektheit, die in der Öffentlichkeit jahrzehntelang gepflegt wurde.

Wirklich haarsträubend aber ist die Tatsache, dass 41 Prozent der Ostdeutschen das Recht auf Meinungsfreiheit von heute und damals locker auf eine Stufe stellen. Alles schon vergessen? Man muss klar unterstellen, dass sich die Befragten der Studie 30 Jahre nach dem Mauerfall nicht erinnern können oder schlicht nicht wissen, wie es war. Was alles nicht gesagt werden durfte in der DDR, einem Staat, in dem fehlende Meinungs- und Pressefreiheit bis hin zu gezielter Desinformation und Lüge reichte. Dabei muss man nicht zurückblicken in die Fünfziger- und Sechzigerjahre, als man schon für einen politischen Witz im Gefängnis landen konnte oder weil man bei der Zerschlagung des Prager Frühlings "Es-lebe-Dubček"-Zettel in Briefkästen steckte. Bleiben wir im finalen Jahrzehnt der DDR, in dem sich schon Auflösungstendenzen des Staates breitmachten. 
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Gibt es heute mehr Meinungsfreiheit als in der DDR?

  • besser geworden
  • schlechter geworden
  • kaum verändert
Möglichkeit, seine Meinung frei zu äußern
59%
15%
26%
Möglichkeit, sich politisch betätigen zu können
60%
12%
28%
Schutz vor staatlicher Willkür
42%
22%
36%
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Ich habe das System als Kulturredakteurin der Berliner Zeitung vor dem Mauerfall kennengelernt. Wie die meisten Kollegen begann ich meine Arbeit mit ziemlicher Offenheit und Naivität, die am Ende in Lethargie und Zynismus mündete, ein fließender Übergang. Für alle, die Zeitungen von damals nicht mehr kennen, eine kleine Rückschau: Auf der ersten Seite schwappten täglich propagandistische Erfolgsmeldungen aus der sozialistischen Produktion in die Haushalte. Immer wieder wurde der "Arbeitsplatz zum Kampfplatz für den Frieden" erklärt, kaum ein Leser nahm das noch wahr, so gering fiel der Wahrheits- und Informationsgehalt dieser Nachrichten aus. Gelesen wurden neben den Kleinanzeigen vor allem die Seiten mit Lokalem, Sport und Kultur.

Ein realistischer Blick auf die tatsächliche Lage der DDR-Wirtschaft oder gar auf den Zustand ihrer Umwelt war indes faktisch ausgeschlossen. Der setzte sich erst nach dem Mauerfall zusammen, weil er zuvor nie thematisiert werden durfte. Kein Wort etwa über ein Drama wie Espenhain, den dreckigsten Ort der DDR in einem sächsischen Kohlerevier, der braun aussah und stank. Täglich wurde eine Ascheschicht von Straßen und Gehwegen gekehrt. Aber die Eltern atemwegskranker Kinder hörten von den zuständigen Stellen, das habe nicht mit dem Tagebau zu tun, nicht mit den Schwelöfen, der Brikettfabrik, dem Kraftwerk, den Tonnen von Asche über der Stadt. Gegenüber Umweltaktivisten erklärten Funktionäre, kein Höchstwert werde überschritten, die Luft sei nicht schlechter als woanders. Die Krebsrate sei nur deshalb so hoch, weil viele Espenhainer rauchten. Die Medien schwiegen.

Der Roman Flugasche von 1981, der die Luftverpestung in Bitterfeld und die Berichterstattung darüber thematisierte, durfte in der DDR wegen "Schwarzmalerei" nicht erscheinen und trieb die Autorin Monika Maron aus dem Land.

Die fehlende Meinungsfreiheit implizierte aber vor allem das alltägliche Verschweigen, Verzerren, Aufhübschen der Wirklichkeit. Bis heute hält sich in Deutschland die Vorstellung, Medien seien grundsätzlich "irgendwie" staatlich gelenkt. Das lässt sich mein Friseur nicht ausreden, das glauben erhebliche Teile der Bevölkerung. Schon logistisch eine absurde Vorstellung, die DDR allerdings hat das hinbekommen. Sie schuf sich in 40 Jahren ein mediales System, in der das Land so aussah, wie es theoretisch sein wollte und praktisch nie wurde. Obwohl es eine Zensur offiziell nicht gab, entstand ein dichtes Geflecht von medialen Tabus.

Journalisten entwickelten ein ziemlich genaues Gespür dafür, was sie schreiben durften und was nicht. Das oberste Gebot lautete, dem Klassenfeind nicht in die Hände zu spielen. Diesem Grundsatz hatte alles und jedes zu dienen.

Der Staat blieb wachsam. Er nutzte seinen gewaltigen Apparat zur Kontrolle und Anleitung. Die einzelnen Ministerien, SED-Bezirksleitungen und vor allem die Agitationsabteilung im SED-Zentralkomitee – sie alle gaben regelmäßig Linien vor, Argumentationen, übermittelten Wünsche und Verbote an die Redaktionen, ließen bei Verstößen schwere Donnerwetter über den Chefredakteuren niedergehen.

Irre Tabus entstanden so, die in der Berliner Zeitung in ein dickes Buch eingetragen und ständig ergänzt wurden. Das Buch lag im Redaktionssekretariat, der Chef vom Dienst brauchte es bei der Arbeit. Er musste täglich alle Zeitungsseiten lesen, dabei als finale Instanz politische Fehler aufstöbern und entfernen. Die Redakteure hatten das verminte Gelände meist auch ohne nachzuschlagen im Kopf. Niemandem wäre eingefallen, etwas über Mangelwirtschaft, Reisefreiheit, Fluchtversuche oder die Devisenläden Intershop zu schreiben. Schon Fotos von Schiffen, Brücken und Autos hatten grundsätzlich zu unterbleiben. Sie konnten Fernweh verursachen, an den maroden Zustand heimischer Brücken erinnern, unerfüllbare Motorisierungswünsche wecken. In der Regel gehörten auch Speisen aller Art nicht in die Zeitung, keine Imbissstände auf Weihnachtsmärkten, keine Gaststätten. Leser sollten angesichts knapper Ressourcen und hoher Lebensmittelsubventionen nicht noch zum Konsum animiert werden.

Einmal gab es Krach wegen eines Fotos von glücklich weidenden Pusztapferden in Ungarn. Wegen Pferden? Ja, in der DDR hatte es eine Hafermissernte gegeben und es fehlte Geld für Importe. Nicht, dass die Leser darüber informiert wurden, nein, aber eine sogenannte Argumentation hatte die Misere offensichtlich erwähnt und wurde nach ein paar Wochen in der Redaktion vergessen. Der Vorwurf: "Unsere Pferde haben nichts zu fressen und ihr zeigt glückliche Pferde! Was sollen die Bauern denken?"

An den Ärger erinnert sich später der Verleger Christoph Links, der sein Berufsleben in der Berliner Zeitung begann, aber wegen Unbotmäßigkeit erst ins Redaktionssekretariat abgeschoben und später ganz aus der Redaktion gedrängt wurde. Als Redaktionssekretär hatte er mit dem Tabu-Buch und der grotesken Unübersichtlichkeit darin zu tun, denn es wurde ja nie ein Verbot wieder zurückgenommen! Um sich zurechtzufinden, ordnete er es alphabetisch. Es begann mit Altstadtsanierung; Marokko und Uruguay kamen auch vor. Aus dem feudalistischen Königreich wollte die DDR Phosphatdünger beziehen, an die südamerikanische Militärdiktatur verkaufte sie Hafenkräne – deshalb war Kritik an beiden Ländern zu unterlassen.

Das Buch verschwand dann in der Wendezeit, sicher ein schönes Zeitdokument, aber vorher hielt sich das Interesse in der Redaktion in Grenzen. Wer wollte schon ständig genau wissen, was alles nicht ins Blatt durfte? Die Schere in unserem Kopf wog schwer genug und wir waren froh, in Texten gelegentlich ein paar Spitzen und Wahrheiten unterzubringen. Aber in erster Linie funktionierte die Selbstzensur. In Fernsehkritiken etwa hatten Vergleiche mit Sendungen aus dem Westen zu unterbleiben, auch wenn freie Mitarbeiter sie gern einflochten. Schließlich schaute der DDR-Bürger an sich zwar fast nur Westprogramme, aber das war unerwünscht. Das tägliche Fernsehprogramm auf der Kulturseite der Berliner Zeitung hatte die Länge einer Meldung und informierte nur über die beiden DDR-Sender.

"Dieser Shakespeare klingt ja wie Glasnost"

Chefredakteure und sonstige Entscheidungsträger hatten sich beim Überprüfen der offiziellen Linie zudem ein spitzfindiges Um-die-Ecke-Denken antrainiert, das die verinnerlichte Selbstzensur der Redakteure noch übertraf. Ich hatte mal eine Reportage über eine kurdische Familie geschrieben, die sich um 1980 als muslimische Minderheit in Bulgarien gut aufgehoben fühlte. Sie besaß – anders als in ihrer türkischen Heimat – eine Wohnung mit Kühlschrank und Waschmaschine. Die Großgeräte mussten raus aus dem Text, sie gehörten gerade zur Mangelware. Es sollte schließlich nicht der Eindruck entstehen, Kurden in Bulgarien ginge es besser als Bürgern in der DDR!

Manchmal entschieden Chefs auch subtil und nach Bauchgefühl. Meine Freundin hatte für die Neue Berliner Illustrierte NBI über eine Hamlet-Inszenierung in der Volksbühne geschrieben, Shakespeare in der Adaption von Heiner Müller, eine große Geschichte. Es kamen Sätze vor wie: "Welche Verantwortung trägt der, der nichts tut? Hamlets Niederlage: Er sieht, ahnt, weiß und unternimmt nichts. Es kostet ihn sein Leben." Dieser Text, druckfertig im Layout, wurde in Gänze aus dem Heft gefegt. Der Chefredakteur bemerkte: "Dieser Shakespeare klingt ja wie Glasnost."

Da war das Ende der DDR schon zu riechen. Man konnte den Chef dann anschreien, beschimpfen und sich über ihn beschweren. Das ging, Widerspruch war möglich, aber zwecklos. Wer hatte schließlich die Verantwortung? Vielleicht nahmen wir dieses Meckern damals auch als Form von Meinungsfreiheit wahr. Die fiel übrigens in den Redaktionen sehr verschieden aus. Sie reichte von fieser Restriktion (Frauenzeitschrift Für Dich) bis zu nachsichtiger Lockerheit (Berliner Zeitung, Neue Berliner Illustrierte, Wochenpost).

Das übrigens änderte sich mit dem Mauerfall: Kritik am Chef, dessen Entscheidungen man selbst für falsch hielt, war im Westen unüblich. Sie klang, wenn überhaupt, kleinlaut und vorsichtig, stellten wir Ost-Journalisten nach der Wende fest. Kollegen aus Hamburg, die bestürzt fragten, wie wir das System aushalten konnten, wirkten in der Chef-Beziehung ergeben. Sie waren mit dem Bewusstsein ins Berufsleben getreten, dass es sich bei ihrem Arbeitsplatz um etwas durchaus Kostbares handelte, das man wieder verlieren konnte. Das würden Ostdeutsche erst noch lernen, schnell und in großer Zahl.

Warum sich der Eindruck verstetigen konnte, man könne heute kaum offener reden als damals in der DDR, bleibt mir weitgehend ein Rätsel. Fakt ist, dass die gefühlte und die tatsächliche Meinungsfreiheit deutlich auseinander gehen. Im Jahr 2003 ereilte die Berliner Zeitung die Nachricht vom Tod Dieter Kerscheks, ihres langjährigen Chefredakteurs zu DDR-Zeiten, an einem Freitagabend. Den Nachruf auf ihn schrieb ich in höchster Eile, es war auch wenig Platz. Auf der Beerdigung rechnete ich mit Kritik. Der Text zeichnet vom Chefredakteur das Bild eines anständigen Menschen und überzeugten Kommunisten, der nicht nur Parteisoldat war und sich stets schützend vor seine Redakteure gestellt hatte. Die ehemaligen Kollegen, die die Redaktion mit dem Mauerfall verlassen hatten, staunten: "Dass so etwas heutzutage in dieser Zeitung stehen darf, dass er anständig war und Kommunist! Wie hast du das bloß ins Blatt bekommen?" Dass Redakteure längst autonom arbeiteten, selbstverantwortlich und ohne ihre Meinung einer Zensur zu unterwerfen, das nahmen sie nicht zur Kenntnis.

Das mag ein Beispiel von früheren Medienprofis sein. Aber der Gedanke, die Verbreitung von Informationen und Meinungen in den Medien – insbesondere in den öffentlich-rechtlichen Sendern – werde doch irgendwie politisch gesteuert, der ist nicht nur meinem Friseur nicht auszutreiben. Im Bewusstsein oder Unterbewusstsein vieler Bürger bleibt der Verdacht immer noch stark verankert. 


Nota. - Der springende Punkt ist, dass unter Meinung im Osten selbstverständlich Gutdünken und Dafürhalten verstanden werden, nicht aber das freie Urteil aus geprüften Gründen. Dass das so im Westen selbstverständlich im Alltag gälte, wird wg. politische Korrektheit keiner behaupten wollen, . Aber es gilt doch selbstverständlich als der Maßstab, an den man sich im Ernstfall zu orientieren hätte.

Im Osten gab es - erstens - den Ernstfall nicht. Genauer gesagt, jede Lappalie konnte sich unter schlechterdings unvorhersehbaren Umständen als Ernstfall entpuppen, eins war so trivial wie das andere.

Und zweitens gab es weder ein freies Urteil noch geprüfte Gründe, genauer gesagt: ersteres nicht, weil letzteres nicht. Was jeweils galt, war der unerforschliche Ratschluss einer höheren Instanz, da gab es nichts zu prüfen.  

Frei war demgegenüber - das Gutdünken und Dafürhalten. Wo Gründe nix gelten, herrschen die Motive. In der DDR galt nominell eine "Wissenschaftliche Weltanschauung", die objektivistischer war als alles, was die Geistesgeschichte je hervorgebracht hat. Und in der Wirklichkeit herrschte ein maß loser Subjektivismus, dem alles erlaubt war - sofern man ihn sich erlauben konnte.

Das Neue ist... dass heute jeder ihn sich erlauben kann, das verstehen sie unter Freiheit, doch froh werden sie damit nicht. 

Nach vierzig oder, wenn ich richtig rechne, sechsundfünfzig Jahren totalitärer Diktatur muss das nicht ver- wundern. Die liegt nun aber dreißig Jahre zurück. Wie kommt es, dass sich inzwischen nicht viel geändert hat? Haben die, die Verantwortung hätten tragen müssen, gekniffen? Darf man sie beim Namen nennen? Ich meine: selbst wenn es Ossis sind?
JE






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