aus nzz.ch,
Europas Interessen in Afrika
Merkels Weltpolitik
von Markus Ackeret, Berlin
...Aber die über das tägliche Geschehen hinausgehenden, strategischen Überlegungen mit Blick nach Asien und Afrika wurden vom Zwist der Europäer untereinander über den Umgang mit den Flüchtlingen viel zu sehr überlagert.
Im eigenen Interesse
Bundeskanzlerin Angela Merkel dürfte das widerstrebt haben. Ihre regelmässigen Reisen nach China etwa hatten bei weitem nicht nur mit den bedeutenden Handelsbeziehungen zu tun. Es ging immer auch darum, Deutschland und Europa auf eine Weltordnung vorzubereiten, in der jenseits des bewährten transatlantischen Verhältnisses neue Akteure die Regeln der Welt mitbestimmen wollen. Afrika blieb, obwohl bereits der frühere Bundespräsident Horst Köhler eine Initiative gestartet hatte, im Schatten. Merkels selbstkritische Bemerkung zum Umgang mit dem Dublin-Abkommen, sie würde gerne die Zeit um Jahre zurückspulen, könnte auch für die Beschäftigung mit dem afrikanischen Kontinent gelten.
Kurz vor einer Reise nach Mali, Niger und Äthiopien erklärte Merkel in der Wochenzeitung «Die Zeit» ihren Blick auf die Welt und ihr Amtsverständnis. «Wenn ich als deutsche Bundeskanzlerin dafür sorgen will, dass es uns Deutschen gut geht, dass die Europäische Union zusammenhält, muss ich mich auch darum kümmern, dass es in Europas Nachbarschaft so zugeht, dass Menschen dort Heimat auch als Heimat empfinden können», sagte sie in einem grossen Interview. Das Wohl Afrikas liege im deutschen Interesse. Nüchtern machte sie deutlich, weshalb: Aus Afrika kommen Flüchtlinge oft nicht wegen expliziter Verfolgung oder Krieg, sondern weil sie auf ein besseres Leben hoffen. Mit der Digitalisierung der Welt sind die Ungleichheiten des Wohlstands so einfach zu eruieren wie nie zuvor. Und jene nordafrikanischen Gewaltherrscher, die früher die Flucht nach Europa zu unterdrücken versucht hatten, gibt es nicht mehr.
Selten brachte Angela Merkel ihre Sicht auf die weltpolitischen Zusammenhänge deutlicher in der Öffentlichkeit – und nicht nur hinter verschlossenen Türen – zum Ausdruck als in diesem Gespräch. Obwohl sie explizit Mitleid als Antrieb von der Hand wies und Schuldfragen für ein wenig produktives Thema hält, scheint sie auch eine über reine Interessenpolitik hinausgehende, durch den Kolonialismus und eine Wertehaltung begründete Verantwortung zu leiten.
Anmassung oder Pflicht?
In einzelnen Passagen gleichen Merkels Ausführungen jenen des Finanzministers Wolfgang Schäuble, die dieser demselben Journalisten der «Zeit» im Juni mitgeteilt hatte. Auch in der Haushaltsrede vor wenigen Wochen war Schäuble auf die europäische Verantwortung für Afrika «im ureigensten Interesse» eingegangen. Auf deutsche Initiative ist im Kreis der G-20 ein «Compact with Africa» besprochen worden, mit dem Ziel, Investitionen auf dem Kontinent attraktiver zu machen. Und in sieben internationalen Missionen sind deutsche Soldaten in Afrika stationiert.
Merkels weltpolitische Anstrengungen stossen, wiewohl sie nicht bloss ihrer persönlichen Überzeugung entspringen, auf Ablehnung und Häme. Jene, die die Kanzlerin spätestens mit ihrer Flüchtlingspolitik, von der sie in der Substanz trotz vielen Gesetzesverschärfungen und trotz Selbstkritik am anfänglichen Management nie abgerückt ist, als Totengräberin Deutschlands und Europas sehen, erkennen in ihrem Engagement Anmassung und eine Vernachlässigung deutscher Interessen. Dabei war es gerade der verweigerte Blick über den Tellerrand hinaus, der Europa vor einem Jahr so unvorbereitet erscheinen liess. Gleichzeitig wäre es verwegen anzunehmen, mit Merkels Afrikapolitik liessen sich Migrationsfragen und wirtschaftliche Ungleichgewichte einfach so «lösen». Schon im Zusammenhang mit dem umstrittenen EU-Türkei-Abkommen war der Begriff der «Lösung der Flüchtlingskrise» viel zu hoch gegriffen. Mit Bezug auf Afrika gilt das erst recht.
Nota. - Wenn Angela Merkel Kanzlerin bleiben will, muss sie die kommende Bundestagswahl zu einem Plebis- zit über ihre Flüchtlings- und Weltpolitik machen. Dazu müssten freilich die Flaumacher in ihren eigenen Rei- hen untergetaucht werden, und da sind immerhin einige Landesvorsitzende drunter.
Und schon gar nicht dürfte sie wieder mit Horst Seehofers gemeinsam antreten. Wer von denen, die ihre Flücht- lings- und Weltpolitik wählen wollen, kann sein Kreuz bei der CDU machen, wenn er dabei die CSU mitwählt? Frau Merkel hat im letzten Jahr mehr Format gezeigt, als irgendwer von ihr erwartet hätte. Doch gerade so ein neuer Ruf verpflichtet. Das kann übers Jahr nicht glaubwürdig bleiben, wenn sie nach A nun nicht auch B, C und D sagt. Mit unserer gegenwärtigen Parteienkonstellation lässt sich deutsche Weltpolitik nicht machen.
JE
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