Das Verwelken der Sozialdemokratie.

 
aus nzz.ch, 21.5.2016, 05:30 Uhr

Das Verwelken der Sozialdemokratie
Die sozialdemokratischen Parteien Europas erleiden einen einzigartigen Niedergang. Um zu überleben, müssten sie sich neu erfinden. Doch noch suchen die Parteieliten ihr Heil in alten Rezepten.  

von Peter Rásonyi

Das lange Jahrhundert der Sozialdemokratie in Europa neigt sich seinem Ende zu. In den 1860er Jahren entstanden die ersten Vorläufer der heutigen SPD in Deutschland. 1888 wurde die Gründung der Sozialdemokratischen Partei der Schweiz beschlossen, im Jahr darauf bildete sich der Vorläufer der heutigen SPÖ in Österreich. 1900 folgte die Gründung der Labour Party in Grossbritannien. Überall in Europa entstanden um diese Zeit sozialistische und sozialdemokratische Bewegungen und Parteien. Sie sind ein Kind der im 19. Jahrhundert blühenden Industrialisierung, die nicht nur eine in der Weltgeschichte einmalige Zunahme von technischen Fertigkeiten, Wirtschaftsleistung und Bevölkerung hervorbrachte, sondern auch eine neue Arbeiterklasse, die in oft prekären Verhältnissen in den Industriestädten heranwuchs.

Die Sozialdemokratie hat sich zum Fürsprecher dieser bedrängten Arbeiterschicht gemacht und sich um sie in langen, harten Kämpfen durch die politischen Institutionen hindurch grosse Verdienste erworben. Nach dem Zweiten Weltkrieg schufen Sozialdemokraten die Grundlagen der gegenwärtigen Wohlfahrtsstaaten. Sozialdemokratische Regierungschefs wurden Teil der politischen Normalität in Europa.

Das ist heute immer weniger der Fall. In Österreich gilt am Sonntag die Wahl des ersten Bundespräsidenten der rechtsnationalen Freiheitlichen als wahrscheinlich, weil es erstmals in der Geschichte kein Sozialdemokrat und kein Konservativer in die zweite Wahlrunde schaffte. Die SPÖ verliert seit Jahren Wähleranteile, selbst in ihrer roten Hochburg Wien. In Deutschland ist die SPD laut jüngsten Meinungsumfragen auf das Mass einer 20-Prozent-Partei geschrumpft, halb so viel wie bei Gerhard Schröders Wahlsieg 1999.

In Schottland brach die einst dominierende Labour Party bei der Unterhauswahl 2015 von 41 auf ein einziges Unterhausmandat ein. Die desorientierte Labour Party stellt sich trotz klaren Schwächen und Widersprüchen der Tories auf mindestens 15 harte Jahre auf den Oppositionsbänken des Palasts von Westminster ein. In Frankreich gilt die Abwahl des sozialistischen Präsidenten Hollande 2017 als Gewissheit. Selbst in den einstigen sozialdemokratischen Hochburgen Skandinaviens sind Wähleranteile von einst zwischen 40 und 50 Prozent auf Grössenordnungen von noch einem Viertel bis einem Drittel gesunken.

Keine Laune der Geschichte

Die Krise der Sozialdemokratie ist nicht bloss eine vorübergehende Laune der Geschichte. Mit dem dramatischen, hochinnovativen Strukturwandel der Wirtschaft, die in den meisten Ländern nur noch 10 bis 20 Prozent ihrer Leistung in der Industrie erbringt, ist der Sozialdemokratie die Arbeiterschaft und damit das soziale Milieu ihrer Anhängerschaft abhanden gekommen. Mit dem Ende des Kalten Kriegs haben sich auch linke ideologische Überbauten und sozialistische Utopien weitgehend verflüchtigt. Mit Slogans wie Klassenkampf und Überwindung des Kapitalismus ist heute keine Volkspartei mehr zu begründen. Den Sozialdemokraten ist es nicht gelungen, ihre wegbrechenden Existenzgrundlagen durch neue Ideen und Projekte mit ähnlicher Anziehungskraft zu ersetzen. Die Folge ist die stete Erosion ihrer Wählerschaft und ihrer Machtbasis. Mit Slogans wie Klassenkampf und Überwindung des Kapitalismus ist heute keine Volkspartei mehr zu begründen.

Statt sich dieser Tatsache zu stellen und neue identitätsstiftende Ziele zu suchen, verbeissen sich führende europäische Sozialdemokraten in die muffigen Rezepte der Vergangenheit. Die SPD kapriziert sich derzeit unter ihrem erfolglosen Vorsitzenden Gabriel wider alle Vernunft auf eine Rücknahme der im letzten Jahrzehnt mit Müh und Not durchgesetzten Rentenreformen. Ein bürokratischer Mindestlohn, die monströs teure Energiewende, nutzlose Umweltmassnahmen und epische Gerechtigkeitsdiskurse gehören zu den jüngeren Prioritäten der Partei. In Grossbritannien gefällt sich der neue Labour-Vorsitzende Corbyn in nostalgischen Beschwörungen der siebziger Jahre. Die SPÖ in Österreich krallt sich an ihre schrumpfende korporatistische Machtbasis.

Gefährlich sind die historisch gewachsenen Abhängigkeiten gegenüber den Gewerkschaften. Da deren Mitgliederbasis wegen der Deindustrialisierung weitgehend auf den vergleichsweise gut bezahlten und abgesicherten öffentlichen Sektor geschrumpft ist (Deutschland ist hier die Ausnahme), fokussiert sich sozialdemokratische Klientelpolitik auf diesen Sektor. Die Folge ist nicht nur eine Tendenz zum Aufblähen des Staates. Die in ihren hochkultivierten, metropolitanen Sphären gut abgesicherten heutigen Eliten der Sozialdemokratie vernachlässigen deshalb auch oft ihre ursprüngliche soziale Basis, die schlecht bezahlten, marginalisierten Unterschichten. Neue rechtsnationale Parteien schöpfen dankbar aus diesem Reservoir.

Dabei gäbe es viel zu tun für eine moderne Sozialdemokratie. Stichworte sind die Wiederbelebung des lethargischen Wirtschaftswachstums durch marktwirtschaftliche Politik. Oder die glaubwürdige, nachhaltige Sicherung des Sozialstaats, was bei rasch alternder Bevölkerung nicht ohne Einschnitte geht. Die Garantie von Frieden und Sicherheit hat in einer Zeit zunehmender autoritärer Bestrebungen der Grossmächte China und Russland, der Kriege im Nahen Osten und des islamistischen Terrors an Bedeutung gewonnen. Nationale Identitäten und gesellschaftlicher Zusammenhalt sind unter dem Druck der starken Wanderbewegungen, des globalen Konkurrenzkampfs und wachsender sozialer Gegensätze für viele Bürger zum Problem geworden. Gesunde Staatsfinanzen könnten Ängste vor dem wirtschaftlichen Kollaps verringern. Lebenschancen und soziale Mobilität liessen sich durch gute Bildungssysteme, einen fairen Zugang zu flexiblen Arbeitsmärkten und moderate Abgabenbelastungen fördern.

Sozialdemokraten, die noch wissen, was ihre Kernaufgaben sind, könnten im Wettbewerb mit anderen Parteien durchaus liefern, was die breite Bevölkerung wünscht: Sicherheit, Wohlstand, Aufstiegsperspektiven. Das ist mit praktischer, problemorientierter, zukunftsoffener Politik möglich; der Preis ist der Abschied von sozialistischen Illusionen und Identitäten. In Deutschland haben das letztmals Bundeskanzler Schröder und der damalige SPD-Fraktionsvorsitzende Müntefering mit ihrer dem Rat führender Ökonomen folgenden Reformagenda 2010 vorgemacht. Zum Dank wurde Schröder 2005 von seiner Partei aus dem Amt gedrängt. Diese Woche hat ausgerechnet Präsident Hollande an Schröders Reformen erinnert, um seine halbherzige Arbeitsmarktreform in Frankreich zu rechtfertigen – ein klares Zeichen der Verzweiflung. In Deutschland ist allerdings Schröders einst schärfste Kritikerin, die ehemalige Juso-Vorsitzende Nahles, heute als Arbeitsministerin daran, dessen Reformen zurückzudrehen. Sozialdemokraten schaufeln so ihr eigenes Grab.


Nota. - Dass die Arbeiterbeweguung an sich revolutionär sei, hat auch Marx nicht angenommen. Dazu müsse sie politisch unabhängig werden und sich 'zur Klasse bilden', nämlich zu einer selbstständigen Partei, die die Arbeiterbewegung dem Einfluss bürgerlicher Parteien entzog.

Konnte sie auch reformistisch werden? Das kommt darauf an, was man unter Reformismus versteht. Sollte es heißen, auf dem Weg allmählicher kleinerer Sozialreformen nach und nach die bürgerliche Gesellschaft in eine sozialistische zu überführen, so sprachen sowohl wissenschaftliche Erwägungen als auch der pure Augenschein dagegen; weshalb sich auch keine Arbeiterpartei je zu einem solchen Programm bekannt hat.

Sollte es aber heißen, mittels stetiger kleiner Verbesserungen das Los der Werktätigen zu erleichtern und sie allmählich aus ihrer feindlichen Stellung außerhalb der bürgerlichen Gesellschaft zu lösen und durch instututionelle Beteiligung in sie zu integrieren, so war es der heimliche Traum aller Praktiker, parlamentarischer wie gewerkschaftlicher, aber er musste heimlich bleiben, weil auch hier aller Augenschein dagegen sprach: Nirgends in Europa oder Amerika gab es eine bürgerliche Partei, die bereit war, sich in dieser Perspektive mit der Sozialdemokratie zu verbünden.

Das 'Standardmodell' des Sozialreformismus blieb daher das Bismarck'sche: Die Arbeiterpartei versteift sich in revolutionärer Pose und weist jede Art von 'Beteiligung' weit von sich - die ihr ja auch niemand angeboten hat; die Staatsmacht zeigt sich restriktiv und repressiv - und führt dabei selber die größte Sozialreform durch, die die Welt bislang gesehen hatte. Das war die Realität des sopzialdemokratischen Reformismus im Gewand revolutionärer Intransigenz.

Da brach in Russland die Epoche der Weltrevolution an. Seither hieß es ganz tagespraktisch: Dafür oder dagegen. Die europäischen Sozialdemokratien wurden nach dem Krieg, nach der Oktoberrevoluition so etwas wie die europäische Außenstelle des friedliebenden, demokratischen amerikanischen Kapitals. Von selbstständiger Klassenpolitik keine Rede mehr, dafür gab sich die deutsche Partei in Heidelberg ihr erstes "marxistisches" Programm, doch als es darum ging, den Aufstieg des Nationalsozialismus zu brechen, da zog sie die parlamentarischen Kombinationen mit den bürgerlichen Parteien der Einheitsfront der Arbeiterbewgung vor; während der Flügel, der sich öffentlich auf die Weltrevolution berief, erwartungsfroh verkündete "Nach Hitler kommen wir!", und die Sozialdemokraten zum momentanen Hauptfeind erklärte.

Nach dem Zweiten Weltkrieg entstand die deutsche Sozialdemokratie als eine rein bürgerliche Partei neu, sogar das reformistische Heidelberger Programm wurde in Bad Godesberg abgeschüttelt. Ihre Stärke war - im Innern - die organische Verstrickung mit der Gewerkschaftsbürokratie und - nach außen - das Jonglieren zwische Ost und West.  

Damit ist es längst vorbei. Zwar schäkert Gerd Schröder mit Putin, aber für die SPD ist "Osten" keine Option, sonder natürlich Europa, und die Gewerkschaftsbürokratie ist in politische Bedeutungslosigkeit verfallen. Die Fügsamkeit der Arbeitermassen muss und kann sie nicht mehr verbürgen, was von denen übriggeblieben ist, schaut immer mehr nach der populiastischen Rechten. Nicht die CDU hat unter Merkel ihr eigenes Gesicht verloren, sondern die Sozialdemokraten sind neben der CDU gar nicht mehr nötig. Sie waren das Realexistierende vom Sozialismus, doch mit dem ist es vorbei.
JE