aus Tagesspiegel.de, 29. 6. 2016
Buch über "German Power"
Politik des Überlebens
Hans Kundnani schreibt in seinem Buch über ein deutsches Europa. Doch um Deutschland geht es inzwischen nicht mehr. Eine Rezension
von THOMAS SPECKMANN
In Europa wird immer wieder der Ruf nach einer „neuen Erzählung“ laut. Sie soll helfen, ein europäisches Bewusstsein zu schaffen, eine gemeinsame Identität. Dann, so die Hoffnung, werden die Europäer weiter zueinanderhalten – trotz aller Krisen in und um Europa, trotz Brexit. Doch wie könnte solch eine Erzählung lauten? Auffallend in der Europa-Literatur der jüngsten Krisenjahre ist, dass dort zwar häufig nach kollektivem Denken und vor allem Handeln der Europäer gerufen wird. Aber zugleich leisten viele Autoren eben dazu keinen produktiven Beitrag. Ihnen scheint es bei der Wahl ihrer Thesen vielmehr um das angeblich Trennende in Europa zu gehen, um Unterschiede, Gegensätze und Konflikte. Dazu wird eine Erzählung der jüngeren europäischen Geschichte bemüht, die eher Mythen bildet, als der Realität zu entsprechen.
Hans Kundnani ist dafür ein Beispiel. Der Senior Transatlantic Fellow des German Marshall Fund, bis 2015 Forschungsdirektor am European Council on Foreign Relations in London, schreibt an einer Legende mit, die inzwischen weite Verbreitung gefunden hat: Die Euro-Krise habe Deutschland in eine außergewöhnliche – und in der Geschichte der EU beispiellose – Position befördert. Die gesamte Euro-Zone habe auf Deutschland geblickt – den größten Gläubiger in einer Krise der Gemeinschaftswährung souveräner Staaten – und Führungsstärke erwartet. Doch aus Angst vor einer „Transferunion“ – in der haushaltspolitisch verantwortungsvolle Mitgliedstaaten fiskalisch verantwortungslose Mitgliedstaaten subventionierten – habe sich Deutschland einer Vergemeinschaftung der Schulden widersetzt und anderen Staaten in der Euro-Zone eine harte Austeritätspolitik verordnet, um Europa „wettbewerbsfähiger“ zu machen. Dieser Ansatz habe die Kluft zwischen Überschuss- und Schuldenstaaten in mancherlei Hinsicht vertieft statt verringert: Während die Arbeitslosigkeit in Deutschland auf den tiefsten Stand seit der Wiedervereinigung gesunken sei, habe sie in den Ländern der sogenannten Peripherie außergewöhnliche Dimensionen erreicht. Und dann spitzt Kundnani seine Darstellung noch einmal zu, indem er Andrew Moravcsik, Professor an der Princeton University, aus der Zeitschrift „Foreign Affairs“ 2012zitiert, die Anpassungskosten der Einheitswährung hätten in übergroßem Maße die „Armen und Machtlosen“ zu tragen.
Die „deutsche Frage“ kehrt nicht zurück
Es ist nicht nur der tendenziöse Duktus einer solchen Darstellung, der verhindert, dass in Europa eine „neue Erzählung“ seiner Gegenwart entstehen kann, die dem wirklichen Geschehen zumindest nahekommt. Es ist vor allem die Faktenlage, die Kundnani nicht ausreichend zur Kenntnis genommen zu haben scheint: 2016, im Jahr des Erscheinens dieses Buches, hat sich längst gezeigt, dass der zu Beginn der Krise 2010 eingeschlagene Weg der richtige war – vor allem für die von der Krise besonders betroffenen Staaten, denen Hilfe zur Selbsthilfe geleistet worden ist, in einer gemeinsamen Kraftanstrengung von Europäischer Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds, zusätzlich unterstützt von bilateralen Hilfen wirtschaftlich gerade besser dastehender Mitgliedstaaten.
In der Folge ist kein „deutsches Europa“ entstanden, das Kundnani thematisiert, obwohl diese Debatte spätestens mit Beginn der Flüchtlingskrise 2015 als überholt zu gelten hat. Schon gar nicht ist ein selbstgerechtes Streben nach Dominanz und ökonomischem Vorteil das Kennzeichen deutscher Politik, wie es bei Kundnani diskutiert wird. Wer derlei Begriffe für die gegenwärtigen Protagonisten in Berlin verwendet, zeigt allenfalls, dass er scheinbar keinen wirklichen Einblick in die entscheidenden Personen, ihr Denken und Handeln hat. Es ist auch nicht die „deutsche Frage“ in Europa zurückgekehrt, wie das Ergebnis von Kundnanis Beobachtungen lautet, zumal er auch hier etwas spät dran ist – diese ohnehin künstlich erscheinende Debatte beschäftigte Leitartikler und Feuilletons vor allem 2014. Zurückgekehrt ist vielmehr eine Politik, die das wirtschaftliche und damit auch das politische Überleben Europas ermöglichen wird, sollte sie konsequent fortgesetzt werden.
Was bei Kundnani zu kurz kommt, ist die aktuelle Verfasstheit Europas, die aber prägend sein dürfte für die gegenwärtige wie zukünftige Wahrnehmung und damit auch Rolle Deutschlands in Europa: Der Euro-Raum wie die EU insgesamt steht heute strukturell besser da als zu Beginn der Krise. Die Institutionen der Währungsunion wurden verbessert. Solidarität der Mitgliedstaaten untereinander wurde geübt. Und es wurden Verfahren eingeführt, die eine solide Haushaltspolitik und eine nachhaltige Wirtschaftspolitik wahrscheinlicher machen. In der Folge sind öffentliche Defizite gesunken. Mitgliedstaaten – gerade und vor allem die Länder, die mit Hilfsprogrammen unterstützt wurden oder werden – haben begonnen, ihre Wettbewerbsfähigkeit durch Reformen zu stärken. Dadurch ist Wachstum zurückgekehrt. Und mit der unvermeidbaren Verzögerung sinkt auch die Arbeitslosigkeit in Europa wieder.
Ohne finanzielle Solidität und wirtschaftliche Stärke kommt Gestaltungsmacht abhanden
Ist es an sich überaus sinnvoll, die Gegenwart in die Geschichte einzubetten, um sich wiederholende Prozesse und Mechanismen sichtbar zu machen und daraus Rückschlüsse für das aktuelle und zukünftige Handeln zu ziehen, so lässt Kundnani bei seiner Einordnung Deutschlands in die Geschichte Europas weitgehend außer Acht, was historisch betrachtet weit über den europäischen Kontinent hinaus gilt, aber auch hier entscheidend sein dürfte für die nähere Zukunft: Politische Gebilde – das gilt für alle Formen gleichermaßen, ob Nationalstaaten, Zusammenschlüsse von Staaten oder Imperien, ob Demokratien oder Diktaturen – haben im Lauf der Geschichte oft gerade auch deswegen an Bedeutung und Gestaltungsmacht verloren, weil ihnen finanzielle Solidität und wirtschaftliche Stärke abhandenkamen.
Von diesen Zusammenhängen kann sich niemand frei machen – auch das heutige Europa nicht. Ohne finanzielle Solidität und wirtschaftliche Stärke wird es geradezu zwangsläufig seine strategische Handlungsfähigkeit verlieren. Doch die neuen und sicherlich nicht weniger werdenden Herausforderungen in und um Europa können nur von einer finanziell und ökonomisch gesunden Europäischen Union bewältigt werden. Da wirkt es umso irritierender, wenn Kundnani Frankreich und Italien dazu aufruft, sich gegen Deutschland zu stellen, um die erste Erfolge zeigende Reformpolitik in Europa zu beenden. Und dies in einer Zeit, wo sich die chinesische G-20-Präsidentschaft auf die Förderung nachhaltigen Wachstums durch Strukturreformen und weitere weltwirtschaftliche Integration konzentriert – als Folge eines globalen Lernprozesses, in dem die Notwendigkeit von Strukturreformen allmählich besser begriffen wird. Auch hier scheint Kundnani nicht auf der Höhe der Debatte.
Der Autor ist Historiker und Politikwissenschaftler und Leiter des Referats Reden und Texte, Stab Strategie und Kommunikation im Bundesministerium der Finanzen. Der Beitrag gibt seine persönliche Meinung wieder.
– Hans Kundnani: German Power. Das Paradox der deutschen Stärke. Aus dem Englischen von Andreas Wirthensohn. C.H. Beck Verlag, München 2016. 207 Seiten, 18,95 Euro.
Nota. - "Aber um welchen Preis!" höre ich die Warner klagen; welche menschlichen Opfer waren nötig, um die Länder des Südens aus der Krise herauszuführen, in Griechenland zumal, wo des Leidens noch gar kein Ende ist! 'Unsägliche' menschliche Opfer hat wohl keiner gesagt, aber viel hat nicht gefehlt.
Massenelend, Hunger und Verzweiflung sind ihnen erspart geblieben, nicht aber den Hunderttausenden, die aus dem Nahen Osten und aus Afrika zu ihnen kommen, um nach Norden durchgelassen zu werden. Ein Real-politiker könnte meinen, wäre die Sparpolitik gegen die Krise weniger erfolgreich gewesen, dann wollten heute weniger Flüchtlinge zu uns kommen. Aber sagen könnte er es in unsern Ländern, wo regelmäßig gewählt wird, denn doch nicht.
Summa summarum: Es ist nicht grade ein Heldenepos, an dem Deutschland in Europa mit"erzählt", es sind bloß kleine Schritte des gesunden Menschenverstands, über die es gar nicht viel zu sagen gibt. Aber das ist es, was außer den Zockern Allen noch am liebsten ist.
JE
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