Sonntag, 19. November 2017

Ab durch die Mitte.



Das Ding hat nur dann Sinn und Zweck, weil und solange so viele davon etwas erwarten - nämlich einen Aufbruch, was denn sonnst?

Wenn sie es tausendmal durchkauen und auch dann nur mit langen Zähnen schlucken, weil "aus staatspolitischer Verantwortung" keiner der sein will, der Neuwahlen nötig macht, dann ist die Sache von Anfang an gegen die Wand gefahren; was die Sozialdemokraten sich ganz ungeniert wünschen, weil dann unbeachtet bliebe, dass sie ohnehin nicht zu gebrauchen waren.


Parteienverdrossenheit? Wenn es so käme, hätte sich erwiesen, dass jedenfalls mit diesen Parteien kein Staat mehr zu machen ist. Angela Merkel hat sich 2015 durch ihre Haltung erst in der Griechenland-, dann in der Flüchtlingskrise in der Welt eine politische und persönliche Autorität erworben wie kein deutscher Staatsmensch* vor ihr. Noch nie in der Geschichte - noch nie - trug Deutschland in einem guten Sinn soviel weltpolitische Verantwortung. Das sollte um einiger parteitaktischer Schibboleths willen verspielt werden? Das kann nicht euer Ernst sein.


Nachtrag, 20. 11., 12:30 

Die FDP ist immer noch ein Two-Men-Show, ein Profil, das sie verlieren könnte, hat sie gar nicht. Doch in der schwarz-gelb-grünen Koalition hätte sie schwerlich eins gewinnen können. Lindner und Kubicki stellen die Interessen ihrer Partei voran, und dass ihnen eine neue Große Koalition am liebsten war, hatten sie bereits in der Elefantenrunde durchblicken lassen. 

Die CSU ist dermaßen mit Bayern beschäftigt, dass sie in Deutschland gar nicht handlungsfähig ist. Gerade darum durfte es nicht so aussehn, dass die Koalition an ihnen gescheitert sei. Lindner hat ihnen die Kastanien aus dem Feuer geholt, das war Arbeitsteilung, eine Absprache wird gar nicht nötig gewesen sein.

Bleiben wie begossene Pudel CDU und Grüne alleine übrig, in einer Weise zusammengeschweißt, wie sie nie erwartet hätten. Aber ohne dritten Partner können sie nicht regieren. 

Irgendwer sonst auch nicht. Bei Neuwahlen könnten CDU und Grüne dazugewinnen, wenn sie zusammenhielten und offensiv aufträten. Doch erstens sind sie dafür im Innern noch zu zerstriiten, und zweitens könnten solche Gewinne kaum den Abgang von FDP und CSU kompensieren. Dass von ihnen doch noch ein Aufbruch ausgehen könnte, werden sie kaum glaubhaft machen können. Darum ist es wahrscheinlicher, dass sie aus Neuwahlen geschwächt hervorgehen würden.

Die FDP schielt auf die Wähler der AfD, die CSU aber auch. Freundschaft werden sie so kaum schließen können. Insgesamt wird das rechte Lager wachsen, aber wie es sich verteilt, ist ganz offen. SPD und Linke sind nur Zuschauer, dass eine von ihnen nennenswert zulegt, ist nicht zu erwarten, höchsten ein bisschen auf Kosten der jeweils andern.

Kurz gesagt, eine neue Mehrheit würde nach Neuwahlen kaum wahrscheinlicher. Sollte dann als Verlegenheitslösung doch nur eine Große Koalition herauskommen, wäre das politische Desaster komplett - und Deutschalnd wäre über Jahre hinaus weltpolitisch handlungsunfähig.

Welche Option bleibt also übrig? - Keine, der ich realistischerweise eine Chance geben wollte.








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