Montag, 27. November 2017

Der vierte Weg?



... Der Parteilinke Matthias Miersch spricht im Deutschlandfunk von ganz neuen Varianten, von einem vierten Weg, jenseits von Minderheitsregierung, GroKo oder Neuwahl: "Parteien können zusammenarbeiten. Sie können Verabredungen treffen, sie können sogar im Kabinett gemeinsam vertreten sein. Aber sie sind eben nicht so starr an eine Einstimmigkeit in allen Themen gebunden, wie wir das bei Koalitionen kennen. ...

Wir mussten [in der Großen Koalition] Anträge ablehnen, die von der Opposition gestellt wurden, obwohl sie in unserem Wahlprogramm standen. Obwohl man um einen besten Weg hätte ringen können. Warum können wir nicht jetzt darüber nachdenken, Formen der Zusammenarbeit zu finden, wo wir Demokratie auch an einigen Stellen neu leben können? Das, glaube ich, ist die eigentliche Chance, die in dieser schwierigen Situation auch liegt."


Nota. - Das ist eine Situation, mit der vorher keiner gerechnet und die bestimmt keiner gewünscht hat. Aber sie ist da und irgendwas muss man draus machen. Man könnte aber auch den Ehrgeiz entwickeln, das Beste draus zu machen.
JE 





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