Freitag, 24. November 2017

"Was würde Deutschland an deiner Stelle tun?"


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Ein auf den ersten Blick einleuchtender Einwand gegen eine Minderheitsregierung ist, dass dann Deutschlands Stimme in der Welt an Gewicht verlieren würde. Plausibel, aber unüberlegt. Fast ist es umgekehrt. Eine Koalitions- regierung kann jederzeit durch die Launen eines ihrer Partner zu Fall kommen. Eine Minderheitsregierung braucht dagegen lediglich (!) eine parlamentarische Mehrheit. Und auf keinem Gebiet war die Übereinstimmuung im deut- schen Bundestag so groß wie auf dem Gebiet der Europa- und Außenpolitik. 

Das ist nicht erst seit Jahren, sondern seit Jahrzehnten so; eigentlich seit dem Umschwenken der SPD auf Westkurs in den späten 50er Jahren. (Brandts Ostpolitik war ein Wendepunkt, doch dann ging's weiter mit dem Einverneh- men.) Wenn das Publikum in dem einen oder andern Land das nicht weiß - seine Außenpolitiker wissen es mit Sicherheit: Auf keinem Gebiet ist Deutschland verlässlicher.

Mindestens in Europa wäre es aber auch nicht von Schaden, wenn dieser oder jener Politiker, dieser oder jener Re- dakteur, dieser oder jener Wähler sich in Ermangelung einer klaren Ansage aus Berlin gelegentlich fragen müsste: "Was würden die Deutschen an deiner Stelle jetzt tun?"





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