Grundeinkommen V.

mein Kommentar zu Telekom-Chef für bedingungsloses Grundeinkommen.

Zu großem Unglück hatte sich weiland die PiratenPartei das Bedingungslose Grundeinkommen auf die Fahnen geschrieben - und mutwillig mit sich selbst versenkt. Nun wird es extra schwerhalten, darüber eine ernsthafte politische Auseinandersetzung in Gang zu setzen. Es ist nicht pikant, sondern nur logisch, dass ausgerechnet der Führer eines Digitalkonzerns dafür den Auftakt gibt, und zudem noch sich und seinesgleichen als die Hauptfinan- ziers vorschlägt. Ob aber von den Gewinnen der Digitalindustrie noch genügend übrigbleiben wird, um sie wirt- schaftlich führen zu können, ist, wenn sonst alles beim Alten bleibt, noch die Frage.

Es ist aber gar nicht wünschenswert, dass sonst alles beim Alten bleibt. Und darum ist die Idee, das Bedingungslose Grundeinkommen durch eine radikale Simplifizierung des Besteuerungssystems zu finanzieren, so verführerisch. Ob das aber finanziell - wenigstens in der Größenordnung - überhaupt realistisch ist, steht noch ganz in den Sternen. Wären die Piraten in den Bundestag gekommen, d. h. hätte die PiratenPartei aus anderen Leuten bestanden, hätten sie dort auf die Einrichtung einer Enquête-Kommission drängen sollen, die den erforderlichen wissenschaftlichen Auf- wand für ein solches gesamtgesellschaftliches Projekt hätte leisten können - und, wenn schon nicht mehr, immerhin eine gesellschaftliche Diskussion ausgelöst.

Dass das eine 'einfache Sache' wäre, die 'extraschwer zu machen ist', steht ganz außer Zweifel. Interessant wird aber sein, wer vor allem sich dagegen stemmen wird. Denn die Pointe ist die, dass soziale Gruppen- oder gar Klassen-Interessen gar nicht berührt würden! Und trotzdem werden die Realpolitiker, da lege ich meine Hand ins Feuer, Himmel und Erde in Bewegung setzen, um "diesen Wahnsinn" von der Menschheit fernzuhalten. Das wäre gut, wenn  man sie alle bei Tageslicht sähe. Dann wüsste man, wen alles man sich vom Hals schaffen muss.