Géricault, Das Floß der MedusaMerkel, Deutschland und die Flüchtlinge
Die Willkommenskultur ist eine menschenfreundliche Kultur
GASTKOMMENTAR von Karen Horn
Als Deutschland und Österreich vor einem Jahr der Ausreise von Flüchtlingen aus Ungarn zustimmten, diente dies der «Bereinigung einer akuten Notlage». So drückte es nicht nur der stellvertretende deutsche Regierungssprecher Georg Streiter tags darauf aus; die Aufnahmen aus der Grenzregion machten die humanitäre Dramatik der Situation für jedermann offensichtlich. Als die Migranten, die zwischen die Räder des dysfunktionalen Dubliner Übereinkommens geraten waren, dann am nächsten Morgen am Münchner Hauptbahnhof ankamen, warteten dort Einheimische schon mit Applaus, Willkommensrufen, Blumen und Teddybären. Die sauertöpfischen Kommentare blieben nicht aus: Wieder einmal schämten sich manche Beobachter der emotionalen Naivität, die dem altgedienten kollektivistischen Klischee gemäss sowohl die Fähigkeit der Deutschen zu besonderer künstlerischer Tiefe als auch ihre politische Verführbarkeit erklärt; in unseliger Tradition sah sich Vernunft gegen Gefühl, Verantwortung gegen Gesinnung ausgespielt.
Die Kultur ist nicht verantwortungslos
Am 15. September, in der Pressekonferenz mit ihrem damaligen österreichischen Amtskollegen Werner Faymann, nahm die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel die «Refugees welcome»-Rufer und spontanen Helfer von München in Schutz: «Da hat die Welt gesagt, das ist aber eine schöne Geste. Und das kam aus dem Herzen der Menschen. Ich muss ganz ehrlich sagen, wenn wir jetzt anfangen, uns noch entschuldigen zu müssen dafür, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen, dann ist das nicht mein Land.» Das waren starke, gute und wichtige Worte. Sie sind ihr freilich mehr verübelt worden als vieles andere. Sie haben in der Folge Ungeheuerliches an Verzerrung erlebt.
Es dauerte nicht lange, schon mutierte der flugs mit dieser Haltung Merkels konnotierte, von ihr allerdings gar nicht in die Welt gesetzte Begriff der «Willkommenskultur», gebetsmühlenhaft wiederholt, zum diffamatorischen Label einer angeblich verfehlten Flüchtlingspolitik. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer hat die «Willkommenskultur» rasch für beendet erklärt, und Christoph Blocher, Roger Köppel und die Ihren* lassen keinen Zweifel daran, dass eine solche Kultur per se «verantwortungslos» sei. Das Gegenteil ist der Fall.
Das waren starke, gute und wichtige Worte. Sie sind Merkel freilich mehr verübelt worden
als vieles andere. Sie haben in der Folge Ungeheuerliches an Verzerrung erlebt.
Die deutsche «Willkommenskultur» für Flüchtlinge
Von der Frage, wann die «Bereinigung einer akuten Notlage» ihr Ende finden muss, ist diese Disposition logisch zu trennen. Aus der Tradition von Menschenfreundlichkeit, Hilfsbereitschaft, Offenheit und Respekt, die sich in München so berührend, wenn auch gewiss etwas naiv manifestiert hat, folgt keine Pflicht zur unbegrenzten Aufnahme von Zuwanderern bis hin zur «Selbstaufgabe», wie manche Agitatoren raunen. Politik ist die Kunst des Möglichen auf der Basis des Erwünschten. Dieses Erwünschte gilt es immer wieder aufs Neue auszuloten und das Mögliche auszuhandeln, unter Abwägung von Interessen und Werten ebenso wie von Nutzen und Kosten. Unproduktiv und verantwortungslos ist es nur, die Räume des grundsätzlich Möglichen durch Stimmungsmache einzuengen.
Der Respekt gebietet, in jedem Zuwanderer die individuelle Person zu erkennen, statt
in ihm nur einen Teil eines als bedrohlich empfundenen Kollektivs zu sehen.
Eine «Willkommenskultur» sollte selbstverständlich auch eine Richtschnur für die öffentliche Verwaltung sein, beispielsweise in den Verfahren, denen sich Asylbewerber und Zuwanderer unterziehen müssen. Geltendes Recht anzuwenden, ist möglich, ohne die Menschen, die mehr oder weniger aussichtsreich Heimat oder Zuflucht suchen, zu erniedrigen oder zu diskriminieren. Und Informationsangebote, Begrüssungsfeiern oder Willkommensklassen sind sinnvolle Investitionen.
«Expressives Regierungshandeln»
Eine besondere Dignität indes kommt einer Positionierung zu, wie sie Angela Merkel vorgenommen hat. Ihre Äusserung gewährte nicht etwa Einblick in die moralistische Seele einer ostdeutschen Pfarrerstochter, einer Vertreterin des angeblich schwachen Geschlechts, der bis dahin viele Kritiker im Gegenteil ihre Sachlichkeit vorgehalten hatten. Derlei Zuschreibungen sind nicht nur ungehörig, vermessen und albern, sie sind auch ganz unerheblich: Als Beteiligung am öffentlichen moralischen Diskurs stellten Merkels Worte vielmehr «expressives Regierungshandeln» dar, wie man es in Anlehnung an den Zeithistoriker Timothy Garton Ash nennen könnte, die einzige Form staatlichen Handelns, die vollkommen frei von Zwang ist. Wir könnten mehr davon gebrauchen.
Karen Horn lehrt ökonomische Ideengeschichte an der HU Berlin sowie an den Universitäten Siegen und Erfurt.
*) Wortführer der Schweizerischen Volkspartei
Nota. - "Unproduktiv und verantwortungslos ist es nur, die Räume des grundsätzlich Möglichen durch Stim-mungsmache einzuengen" - das ist noch der beste Satz in diesem Beitrag. Ich habe früh beklagt, dass das Thema auf der Befürworter-Seite schon gleich am Anfang zu einer Sache der guten Gesinnung, des guten Willens, der Toleranz, der Nächstenliebe, kurz: der Schlagworte und der Stimmungsmache verdreht worden ist, statt eine Sache des gesunden Menschenverstands zu bleiben. Auf dem Feld ist aber das viel weniger gesunde Volksempfinden vorab schon immer drei Nasenlängen voraus, und es dauerte nicht lange, da übertönte es die Stimme der Wohlmeinenden und die Blätter unkten: "Die Stimmung kippt", so als würden sie es bedauern, und trugen dazu bei.
Als dann der gesunde Menschenverstand doch noch um Gehör bettelte, klang es nach dem anfänglichen Hurra-Gutmenschentum wie ein bepisster Rückzieher, und schon war das Verhältnis zwischen Vorstoß und Reaktion umgedreht. Auch Frau Horn frömmelt wieder, als ob man damit je die Demagogen übertönen konnte.
Die Migrationsströme werden nicht dauerhaft nachlassen, man wird froh sein müssen, wenn sie nicht immer wieder anschwellen wie letztes Jahr, und Zeiten relativer Ruhe wären zu nutzen, um Ruhe und Übersicht dort wiederherzustellen, wo sie zwischendurch verloren gegangen waren. Und dann wird sich zeigen, dass Frau Merkel Recht hatte: Grundsätzlich wird sich nicht vermeiden lassen, dass Europa zur Zufluchtsstätte für Millionen Asiaten und Afrikaner wird. Und wenn es sich nicht vermeiden lässt, muss man zusehen, dass man das Beste daraus macht. Dafür müssen die Bedingungen jetzt geschaffen werden, und nicht von jedem in seiner Wagenburg, sondern im europäischen Rahmen. Es könnte ja - auf Dauer, meine ich - wirklich zu einer Bereiche-rung werden; aber nur, wenn man das Nötige dafür tut: Das wird immer noch billiger, als wenn man nichts tut.
An der Landtagswahl in Meck-Pomm wird die Welt nicht untergehen, und wenn alles Pack AfD wählt, müssen die andern Parteien auf diese Klientel nicht länger schielen - so hat alles seine zwei Seiten. In den Geschichts-büchern wird aber stehen, dass im September vor einem Jahr eine deutsche Kanzlerin in Europa eine neue Epoche eingeläutet hat.
JE
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