Montag, 13. August 2018

Fischers halbe Einsicht.


Deutschlands Aufgabe im Migrationsproblem hat mit Willkommenskultur und Gutmenschelei gar nichts zu tun. Die haben bloß Verwirrung gestiftet und in die Sackgasse geführt. In der Folge wurde Europa geschwächt und Deutschland gelähmt. Tatsächlich ging und geht es um Europas Selbstbe- hauptung. Solange Deutschland Schrittmacher war, stand Trumps Plan, Amerika groß zu machen, indem er alle andern kleinmacht, ein Bollwerk im Weg. 

Inzwischen hat er Fortschritte gemacht, weil Europa stagniert. Joschka Fischer hat davor gewarnt, aber den Bogen von der Sicherheits- zur Völkerwanderungsproblematik hat er nicht geschlagen. 
Alles muss man selber machen... 

aus welt.de, 30. 5. 2018 
 
Von Sascha Lehnartz

... „Ein Komet namens Donald Trump“ sei auf der Erde eingeschlagen und entfalte nun seine umstürzende Wirkung für die auf Amerika gestützte Nachkriegsordnung, ist Fischer überzeugt. Dieser „fundamentalen Veränderung“ müsse sich die Bundesregierung stellen, denn sie habe „dramatische Auswirkungen“.

Als zweite schwerwiegende Veränderung an der Spitze der globalen Ordnung sieht er den den Aufstieg Chinas. Durch den Rückzug Amerikas aus seiner Rolle als Garant der internationalen Ordnung und die wachsende Macht Chinas stelle sich die Frage nach den Möglichkeiten von Europas Unabhängigkeit und Selbstbestimmung dringender denn je. Die EU müsse sich in die Lage versetzen, „zu einer Instanz zu werden, die über Europa entscheidet“. Ansonsten würden andere Mächte diese Entscheidungen treffen. 


Verstärkt werde diese Entwicklung durch den rasanten technologischen Wandel, bei dem Europa Gefahr laufe, von China und den Vereinigten Staaten auf dem Feld der Zukunftstechnologien abgehängt zu werden. Zudem dürfe man sich in Deutschland keine Illusionen machen: „Die Sicherheit und Verteidigung Deutschlands wird nicht mehr durch die USA gewährleistet“, befürchtet Fischer. Die traditionelle verteidigungspolitische Zurück- haltung Deutschlands sei aber nur möglich gewesen, weil es die amerikanische Sicherheitsgarantie gegeben habe.

„Wir waren nie wirklich selbst verantwortlich für unsere Sicherheit.“ Diese Verantwortung müsse man nun übernehmen. Dies, glaubt der ehemalige Außenminister, wäre unter einer Präsidentin Hillary Clinton im Übri- gen kaum anders gewesen. Angesichts des desolaten Ausrüstungsstandes der deutschen Streitkräfte müsse man sich fragen, wie viel man bereit sei einzusetzen, damit Europa als politische Macht ernst genommen wird. ...


 

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