Steuerflucht im Römischen Reich.

aus derStandard.at, 1. 7. 2021                                         3D-Visualisierung der römischen Stadt Flavia Solva (Wagna, Steiermark).

Flavia Solva: Steueroase im Schatten von Grabhügeln

Wie eine kaiserliche Inschrift und archäologische Befunde Steuerflüchtlinge nach über 1.800 Jahren überführen

 

Blog von Stefan Groh

Steuervermeidung und Steueroasen sind ein aktuelles Thema, bei dem wir unwillkürlich an Konstrukte internationaler Großkonzerne wie Amazon oder Google oder gemeinnützige Stiftungen wie zum Beispiel jene der österreichischen Benko/Signa-Gruppe denken. Ein recht anschauliches Beispiel für eine im "Schatten keltisch-römischer Grabhügel" sprießende antike Steueroase liegt aus der heutigen Steiermark, der Stadt Flavia Solva, vor. Anhand dieses archäologischen cold case kann einerseits die lange Tradition steuerschonender "gemeinnütziger" Vereine und Stiftungen, andererseits aber auch deren Auswirkungen auf das Gemeinwesen dargestellt werden.

Der Gesetzestext und der Anlassfall

Am 14. Oktober 205 n. Chr. erlassen die Kaiser Septimius Severus und Caracalla einen heute noch als Inschriftenplatte erhaltenen Gesetzestext, der dem fortwährenden Steuerbetrug Solvenser Unternehmer Einhalt gebieten soll. Was war geschehen? Wie verschafften sich wohlhabende römische Bürger Steuerprivilegien, und wo parkten sie ihr Geld?

Die (namentlich bekannten!) 93 Bürger traten dem collegium centonariorum bei. Collegia waren, wie unsere Zünfte im Mittelalter oder heutige Vereine und Stiftungen, Zusammenschlüsse von Unternehmern, Handwerkern, Händlern und Kaufleuten. Sie besaßen vom Kaiser verliehene Steuerprivilegien für ihre ehrenamtlichen Tätigkeiten, ihre Gemeinnützigkeit. Die Gemeinnützigkeit des Collegiums dürfte zum Beispiel in der Tätigkeit als "freiwillige Feuerwehr" gelegen haben. Die Mitglieder der Solvenser Vereinigung waren der Verpflichtung enthoben, öffentliche Ämter zu übernehmen, deren Ausübung in römischer Zeit mit hohen Kosten verbunden war: Investitionen in die Infrastruktur der Stadt mussten – anders als heute – nämlich aus der Privatkasse des Politikers bezahlt werden. Vermögende Bürger bedienten sich dieser Vereinsstatuten und traten diesem Collegium pro forma bei. Sie taten dies aber nicht aus Gründen der Gemeinnützigkeit, sondern wohl hauptsächlich, um Steuern zu sparen und sich ihrer gesellschaftlichen Verpflichtungen zu entziehen.

Dieser Betrug dürfte ausgeufert sein. Auf Klage der Stadt beziehungsweise des Provinzstatthalters hin, dass nämlich der Finanzverwaltung große Steuereinnahmen entgingen, entschieden die beiden Kaiser Septimius Severus und Caracalla, dass die nicht gemeinnützig tätigen Vereinsmitglieder sehr wohl zu regulären Steuerleistungen heranzuziehen wären, ansonsten aber die Steuerprivilegien des Collegiums bestätigt wurden.

Inschrift aus Flavia Solva mit dem Reskript der Kaiser Septimius Severus und Caracalla vom 14. Oktober 205 n. Chr.

Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zum Zeitpunkt des Gesetzestextes waren schwierig: Die Auswirkungen der großen Pandemie, der "Antoninischen Pest" (etwa 165–190 n. Chr.), spürte man noch bis in die ersten Jahrzehnte des 3. Jahrhunderts, und Septimius Severus erhöhte, zur Finanzierung des Heeres und von Infrastrukturprojekten (Straßenbau), den Steuerdruck auf die Städte. Er setzte den Silbergehalt der "Sold-Währung" (Denar) deutlich herab, was quasi einer inflationären Gelddruckmaschine gleichkam.

Textilerzeuger und -händler sowie ihre Versammlungsgebäude (scholae) in Flavia Solva

Neuere archäologische und althistorische Forschungen zeigen, dass dieses collegium centonariorum in Flavia Solva eine steuerprivilegierte Vereinigung der Textilerzeuger und -händler war. Ihre Produkte erzeugten sie überwiegend für die Versorgung des an den Grenzen stationierten Heeres. Abnehmer war somit hauptsächlich die "öffentliche Hand", ein bedeutender Wirtschaftsfaktor, benötigte doch alleine das an der Donau stationierte Militär 400.000 Kleidungsstücke pro Jahr. Die Gebäude der collegia können in der antiken Stadt exakt lokalisiert werden.

 

Die prominente Lage der beiden Vereinsgebäude im Zentrum der Stadt Flavia Solva.

Flavia Solva besitzt zwei im Vergleich zu bedeutenden römischen Städten wie zum Beispiel Ostia überproportional große Versammlungsgebäude (scholae), und es werden in der Inschrift auch 93 Mitglieder angeführt, was eine immens große Zahl ist.

 

Die Grundrisse der beiden Vereinsgebäude (Scholae) in Flavia Solva im Vergleich mit einem von Ostia.

Wohin floss das Geld?

Was bedeutet dies für eine ansonsten mediokre, etwa 35 Hektar große römische Stadt mit wohl 2.000 bis 3.000 Einwohnern? Wir gehen davon aus, dass über zehn Prozent der Bevölkerung in mindestens zwei Collegien organisiert waren und dadurch bedeutende Steuererleichterungen besaßen. Dies erwies sich als Nachteil für die übrigen Bewohner der Stadt: Es gab keine nennenswerten Investitionen in Infrastruktur, die Straßen waren lediglich geschottert (oft mit Schlacken, also Abfall der Metallproduktion), die Wasserversorgung erfolgte nur durch Brunnen, es gab keine Wasserleitungen oder öffentlichen Latrinen. Der Wohlstand privilegierter Bürger zeigte sich primär in der Ausstattung des privaten Wohnraums und, vor allem, in der Errichtung prunkvoller Grabmonumente. Interessanterweise ist nun genau zur Zeit des kaiserlichen Gesetzestextes ein privates Investitionsprogramm in Form von flächigen Heizungseinbauten (Hypokausten) in bestehende Häusern und der Ausbau von Wohnräumen in repräsentative Apsiden-Säle feststellbar. Zudem sind noch drei weitere Ehreninschriften für die Kaiser Caracalla und Elagabal belegt, die auf zusätzliche Subventionen der principes für die Stadt schließen lassen. Diese mündeten aber offensichtlich auch nicht in der Infrastruktur. In diesem Zeitabschnitt ist nach Flavia Solva, wie sich in der wissenschaftlichen Analyse von über 14.000 Fundmünzen gezeigt hat, mehr Geld als je zuvor geflossen, ohne archäologisch feststellbare Verbesserungen der öffentlichen Infrastruktur.

Die größten privaten Investitionen sind in der Repräsentation im Grabkult feststellbar: Neben prunkvollen Grabbezirken italischer Tradition mit reichem skulpturalem Schmuck (Grabreliefs) errichtete die Upperclass in severischer Zeit viele der über 700 Solvenser Grabhügel, in denen sich Familienverbände über Generationen hinweg bestatten ließen.

Traditionelle keltische Grabhügel in Flavia Solva, 3D-Visualisierung

Auch reiche Grabbeigaben sind aus diesem Zeitraum bekannt. Gerade diese Grabhügel sind ein architektonisches, dentitätsstiftendes "Alleinstellungsmerkmal" der keltischen Bevölkerung von Flavia Solva und heute noch überall in der Steiermark und dem angrenzenden Slowenien/Ungarn als Bodendenkmal sichtbar. Mit diesen Grabmonumenten grenzte man sich von Rom und der römischen Kultur ab. In diese Symbole der Segregation floss das Geld, das man offensichtlich auch (oder vor allem?) durch Mitgliedschaften in steuerschonenden Stiftungen "erwirtschaftete".

Steueroase Flavia Solva

Fassen wir zusammen: Im ersten Viertel des 3. Jahrhunderts n. Chr. fallen in Flavia Solva die Vernachlässigung der öffentlichen Infrastruktur und ein privates Bauprogramm in Wohnarchitektur und vor allem Grabmonumente zusammen. Steuerflucht und Steueroasen durch collegia/Stiftungen sowie finanzielle Subventionen des Kaiserhauses in das Gemeinwesen fallen in denselben Zeitraum. Auf Klage der Stadtverwaltung versuchten die Kaiser zwar den Steuerbetrug in den Griff zu bekommen, zugleich aber auch die Rahmenbedingungen der für die Versorgung des Militärs notwendigen Unternehmer durch Steuererleichterungen zu erhalten. Teile der traditionell keltischen Bevölkerung Flavia Solvas nützen steuerschonende Mitgliedschaften bei gemeinnützigen Organisationen über Gebühr, um einerseits ihre private Wohnsituation zu verbessern und andererseits ihre originär keltische Identität im Zuge der Errichtung monumentaler Grabhügel plakativ zur Schau zu stellen. Dabei wird in Kauf genommen, dass eine für römische Städte ansonsten übliche gute Infrastruktur der Verkehrswege und Hygieneeinrichtungen nicht umgesetzt werden konnte. Die Auswirkungen von "mehr Privat, weniger Staat" waren für sozial benachteiligte Bevölkerungsgruppen von Flavia Solva also deutlich spürbar.

Stefan Groh ist Archäologe am Österreichischen Archäologischen Institut der Österreichischen Akademie der Wissenschaften in Wien. Seine Forschungsschwerpunkte liegen in Fragen zur römischen Urbanistik sowie zu ziviler und militärischer Infrastruktur in Italien und den römischen Provinzen. Zuletzt erschien von ihm ein grundlegendes Buch zur Stadtgeschichte von Flavia Solva.

Links

• Forschungen zur Urbanistik norischer Städte: Flavia Solva (ÖAW)

 

Baerbocken ist sowas wie wulffen.

Nur Schmuddelkram an der Oberfläche, der allerdings tief blicken lässt.

Der hat damals auch nichts gemerkt.

 

 

Nota. Das obige Foto gehört mir nicht, ich habe es im Internet gefunden. Wenn Sie der Eigentümer sind und ihre Verwendung an dieser Stelle nicht wünschen, bitte ich um Ihre Nachricht auf diesem Blog. JE

Geschichte der Assassinen.

aus spektrum.de, 21.04.2021

Assassinen
Der Alte und seine Killer
Eine geheimnisvolle Sekte verbreitete einst Furcht und Schrecken unter den Machthabern der islamischen Welt. Bis heute haftet den Assassinen ein schauerlicher Ruf an.

von Winfried Dolderer

An diesem Frühlingsabend war Konrad von Montferrat nach einer Stippvisite im Palast des Bischofs von Tyros auf dem Heimweg. Noch eine knappe Woche, und er würde in Akkon zum König von Jerusalem gekrönt. Der Markgraf von Montferrat war im April 1192 auf dem Gipfel seiner Karriere im Heiligen Land. Er ritt an der Kathedrale vorbei und bog in eine schmale Gasse ein. Den zwei Gestalten im schlichten Klosterhabit, die zur Rechten und Linken am Boden kauerten, schenkte er keine Beachtung. Warum auch – er kannte sie ja.

Die beiden waren im November des Vorjahres in Tyros aufgetaucht. Bescheidene Mönche, die durch ihren asketischen und gottgefälligen Lebenswandel von sich reden machten. So fanden sie rasch Anschluss an die höheren Kreise der Kreuzfahrergesellschaft, deren »fränkische«, also französische Sprache sie mühelos beherrschten. Einer soll in die Dienste eines vornehmen Adligen, Balian von Ibelin, getreten sein. Der andere in die des Markgrafen Konrad selbst.

Dieser Artikel ist enthalten in Spektrum Geschichte, 2/2021 Die Macht der Verleumdung

Was in Tyros niemand ahnte: Die beiden hatten noch einen anderen Herrn. »Ein herausragender Mann mit geheimen Methoden, großen Plänen und enormer Listigkeit, der über die Macht verfügt, Herzen zu entflammen und zu täuschen, Geheimnisse zu verbergen (…) und die Bösen und Dummen für seine üblen Zwecke einzuspannen.« So beschrieb ihn im 13. Jahrhundert der in Aleppo lebende Chronist Kamal al-Din. Der Name des Mannes war Sinan ibn Salman ibn Muhammad, genannt Raschid ad-Din Sinan (1133/35–1193). Im christlichen Europa kannte man ihn und seine Nachfolger unter dem Titel »Der Alte vom Berge«.

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Sinan residierte in der Gebirgsfestung Masyaf im Nordwesten des heutigen Syrien, etwa 30 Kilometer landeinwärts auf halber Strecke zwischen der Mittelmeerküste und der Stadt Hama gelegen. Von hier aus regierte er ein kleines Reich, das nach Angaben des Chronisten Wilhelm von Tyros (1130–1186) zehn Burgen umfasste und von etwa 60 000 Menschen bewohnt wurde. Wie ihr Herr waren sie Gläubige einer islamischen Geheimlehre, deren Anhänger sich außerhalb der eigenen eng umgrenzten Herrschaftszonen im Untergrund bewegten und die unter rechtgläubigen Muslimen ebenso verhasst wie gefürchtet war.

 

Die Geheimlehre wehrte sich mit Meuchelmördern

»Es ist die Pflicht von Sultanen und Königen, sie zu ergreifen und zu töten, um die Erdoberfläche von ihrem Schmutz zu reinigen«, hieß es in einem islamischen Traktat des 12. Jahrhunderts. »Das Blut eines Ketzers zu vergießen, ist verdienstvoller als die Tötung von 70 griechischen Ungläubigen.« Die Nizariten, wie sie sich selbst nannten, hatten aus der Erfahrung einer verfolgten und ausgegrenzten religiösen Minderheit eine extreme Konsequenz gezogen. Sie brachten ihre Verfolger und jene, die sie dafür hielten, einfach um.

Allerdings nicht mit einem Heer von Kriegern. Von ihren Zentren Masyaf und dem 1300 Kilometer weiter östlich gelegenen Stammsitz, der Bergfestung Alamut, aus schickten sie Messermänner ins Land. Zum Äußersten entschlossen und ohne Rücksicht auf ihr eigenes Leben rammten diese den Mächtigsten unter den Gegnern den Dolch in den Leib. Für ihre zahlreichen Feinde im Vorderen Orient waren sie damit nichts weiter als gefährliche Irre, Bekloppte, Bescheuerte, Bekiffte. Als »Haschischleute«, »Haschischiyyin« schmähte man sie. Im Mund der Europäer wurde daraus das Wort »Assassinen«. So lautet zumindest eine der plausibleren Deutungen ihres Namens, für dessen Herkunft im Lauf der Zeit eine kaum zu überblickende Vielfalt an Erklärungen vorgebracht wurde.<

Wie dem auch sei, es spricht jedenfalls für die Nachhaltigkeit ihres grausigen Renommees, dass sich dieser Begriff mit der Bedeutung Mörder im romanischen Sprachraum dauerhaft etabliert hat: »asesino«, »assassin«, »assassino«. Um 1200 notierte der Chronist Arnold von Lübeck (1150–1211/14): »Wisse, dass es im Gebiet von Damaskus, Antiochia und Aleppo in den Bergen ein Volk von Sarazenen gibt, das in seiner eigenen Umgangssprache ›Heyssessini‹ und auf Romanisch ›segnors de montana‹ heißt.« Ihr Gebieter, so Arnold, sei unter Muslimen wie Christen gefürchtet, »denn er hat die Gewohnheit, sie auf außergewöhnliche Weise umzubringen«.

Festung Masyaf | Noch heute macht die in Syrien gelegene Ruine einen imposanten Eindruck. Von hier aus schickte der »Alte« Raschid ad-Din Sinan seine Attentäter aus.

Den Verfolgten und Ausgegrenzten bescherte der Schrecken, den sie verbreiteten, eine nicht unerhebliche materielle wie ideelle Rendite in Form von erpressten Schutzgeldzahlungen und gesteigertem Selbstbewusstsein. Sogar gegenüber dem großen Saladin (1137/38–1193), dem Herrscher über Syrien und Ägypten, leistete sich Sinan einen geradezu impertinenten Tonfall. Er verglich ihn mit einer Fliege, die »im Ohr des Elefanten schwirrt«, und drohte: »Bereite dich auf dein Unglück vor (…), denn ich werde (…) Rache nehmen an dem Ort, da du wohnst.« Wenn der Burgherr auf Masyaf sich in der Öffentlichkeit zeigte, schritt vor ihm ein Herold einher, der eine mit Silber beschlagene Streitaxt trug und ausrief: »Weichet vor dem, der den Tod der Könige in seinen Händen hält.«

Ein Wanderprediger baute einen Stützpunkt aus

Die Nizariten waren ein Produkt der Glaubensspaltungen, die die Geschichte des Islam von Anfang an begleitet hatten, erläutert der Islamwissenschaftler Heinz Halm in seinem 2017 erschienenen Büchlein »Die Assassinen. Geschichte eines islamischen Geheimbundes«. Bereits nach dem Ableben des Propheten zerstritten sich dessen Anhänger über die Nachfolgefrage. Eine Minderheit, später Schiiten genannt, setzte auf Mohammeds Schwiegersohn Ali und dessen Nachkommen als die einzig legitimen Imame. Doch auch das schiitische Lager selbst war gegen Zerwürfnisse nicht gefeit.

Bergfestung Alamut | Von der auf einem Felssporn gelegenen Burg im Norden des heutigen Iran sind nur noch Grundmauern erhalten. Jahre nachdem sie von den Mongolen erobert wurde, stattete ihr auch der berühmte Reisende Marco Polo einen Besuch ab. 

Als nach dem Tod des sechsten Imam im Jahr 765 das Amt nicht an die Familie seines mittlerweile verstorbenen ältesten Sohnes Ismail, sondern an dessen jüngeren Bruder fiel, spalteten sich die Ismailiten ab. Sie konnten im 10. Jahrhundert das Kalifat der Fatimiden mit Sitz in Kairo errichten. Hier kam es 1094 zu einem weiteren Schisma, als nach dem Tod des Kalifen al-Mustansir der legitime Erbe Nizar ausgebootet und umgebracht wurde. Es gab Ismailiten, die sich damit nicht abfinden mochten. Sie kehrten dem Kalifat den Rücken.

Mehr als zwei Jahrhunderte hatten die Anhänger Ismails, obwohl immer wieder von Massakern betroffen, unter der Herrschaft sunnitischer Machthaber ein friedfertiges Untergrunddasein gefristet. Der Mann, der das änderte, war der Wanderprediger und Gelehrte Hasan-e Sabah (um 1050–1124). Er erkannte den Wert befestigter Stützpunkte für seine Glaubensgemeinschaft. Im Jahr 1090 bemächtigte er sich im unwegsamen Bergland des nördlichen Iran der Festung Alamut. Von hier aus erweiterte er nach und nach seinen Machtbereich über benachbarte Burgen und Täler. Im fatimidischen Thronstreit des Jahres 1094 stellte er sich auf die Seite der Anhänger Nizars.

Hasan-e Sabahs handstreichartige Eroberung des Umlands von Alamut blieb nicht unbeantwortet. So schickte der Seldschukensultan Malik Schah (1055–1092) seine Truppen gegen die Festung. Die vermochten zwar nur wenig auszurichten, doch in Alamut war man nachtragend. Am 14. Oktober 1092 fiel der für den Feldzug verantwortliche Wesir des Sultans, Abu Ali-al-Hussein, genannt Nizam al-Mulk, die »Ordnung der Herrschaft«, einem Attentat zum Opfer. Es war der Auftakt einer bis dahin beispiellosen Mordserie, die länger als anderthalb Jahrhunderte anhalten sollte.

Zwei sunnitische Kalifen und ein ismailitischer zählen zu den Opfern, außerdem Spitzenbeamte, ranghohe Militärs und Juristen, geistliche Würdenträger – die Stützen einer politischen Ordnung, die die Nizariten als feindlich betrachteten. In Alamut wurde akribisch Buch geführt über jeden einzelnen Getöteten und jeden Täter. Während der gut drei Jahrzehnte, in denen Hasan-e Sabah dort das Sagen hatte, wuchs die Liste auf 50 erfolgreiche Attentate.

Nach dem Beispiel Hasan-e Sabahs hatten Sendboten aus Alamut um die Mitte des 12. Jahrhunderts die nizaritische Enklave im Westen Syriens gegründet, die die Christen als das Reich des »Alten vom Berge« kennen lernen würden. Dass es sich bei der Festung Masyaf gar nicht um den Hauptsitz der Sekte handelte, wussten die Kreuzfahrer lange Zeit nicht. Von Alamut erfuhren sie erst durch Marco Polo (1254–1324), der Persien im Jahr 1273 bereist hatte. Zu diesem Zeitpunkt waren die Assassinen allerdings bereits selbst Geschichte. Gut ein Jahrzehnt zuvor, zwischen 1250 und 1260, hatte das Heer der Mongolen die Burgen der Nizariten überrannt und ihrem Reich den Todesstoß versetzt.

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Der Mord vor aller Augen war das Ziel

In manchem mutet uns die Terrorwelle, mit der die Nizariten ihre Gegner überzogen, vertraut an. Sie kannten bereits die Figur des »Schläfers«, der über Wochen, Monate, manchmal Jahre ein unauffälliges und bestens integriertes Dasein in der Gesellschaft führte, der er implantiert war, um auf einen Wink aus der Zentrale hin unversehens zuzuschlagen. Das Konzept des Anschlags als »Propaganda der Tat« war ihnen ebenso geläufig. Es kam ihnen nicht allein darauf an, ihre Gegner möglichst effizient umzubringen. Was zählte, war, dass dies bei helllichtem Tag und in aller Öffentlichkeit geschah. Beliebte Schauplätze waren überfüllte Moscheen und Märkte.

Legendäre Bräuche | Vor allem Marco Polo machte die Europäer mit den Assassinen und ihren vermeintlichen Bräuchen bekannt. Wie in dieser französischen Buchmalerei dargestellt, soll Hasan-e Sabah (oft fälschlicherweise mit dem »Alten vom Berg« gleichgesetzt) jungen Männern durch Drogenkonsum ein Leben im Paradies vorgegaukelt haben, das sie durch ihre todesmutigen Anschläge erlangen zu können geglaubt hätten. Angeblich ließ Hasan sie sogar vor Zuschauern in den Tod springen, um die Opferbereitschaft seiner Getreuen zu demonstrieren.

Die Idee, den Mord als großes Theater zu inszenieren, entschied auch über die Methode. Gift oder Fernwaffen waren verpönt. Einzig der Dolch durfte Verwendung finden. Das Konzept hatte natürlich zur Folge, dass die nizaritischen Killer, die Fedayyin, wie sie sich nannten, ihren Einsatz in der Regel nicht überlebten. Faktisch agierten sie als Selbstmordattentäter, beseelt durch ein »fehlgeleitetes Streben nach Glückseligkeit im Jenseits«, wie im 13. Jahrhundert der persische Geschichtsschreiber Dschuwaini (1226–1283) konstatierte. Er hatte nach der Übergabe Alamuts an die Mongolen 1256 das Burgarchiv sichten können.

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Die Paranoia griff um sich unter den Mächtigen. Man ging nur noch geharnischt und bewaffnet zum Freitagsgebet. Man umgab sich mit einem Wall aus Leibwachen. Als im Dezember 1121 der Wesir des fatimidischen Kalifen in Kairo ermordet wurde, griff sein Nachfolger drastisch durch. Am Grenzübergang in Askalon waren alle Einreisenden zu registrieren. In der Hauptstadt wurde die gesamte Bevölkerung erfasst. Ohne Genehmigung durfte niemand mehr die Wohnung wechseln. Es nützte nichts. Am 7. Oktober 1130 ritt Kalif al-Amir mit Gefolge aus, um den Feierlichkeiten zur alljährlichen Nilschwemme beizuwohnen. Er hatte gerade die Brücke zur Nilinsel überquert, als sich aus einer Bäckerei neun Messermänner auf ihn stürzten.

Konrad von Montferrat war ein untypisches Assassinenopfer. Er war einer von nur drei christlichen Fürsten, die ins Visier der Attentäter geraten waren. Er starb auch nicht auf einem belebten Markt. In der Gasse neben der Kathedrale von Tyros begegnete er am Abend des 28. April 1192 seinen Mördern. Der eine überreichte ihm ein Schreiben und rammte ihm den Dolch in den Unterleib. Der andere sprang von hinten aufs Pferd und trieb ihm das Messer in den Rücken. Warum Konrad sterben musste, das zählt bis heute zu den Geheimnissen der Nizariten.

Verwaltungsreform? Das wär inzwischen zu wenig.

 

aus Tagesspiegel.de, 27. 6. 2021

Regierungsberater fordern mutige Verwaltungsreform  

„Deutschland ist, denkt und handelt zu kompliziert“

Die Pandemie hat gezeigt: In Deutschlands Verwaltung funktioniert vieles nicht, es quietscht gewaltig. Der Normenkontrollrat macht nun konkrete Vorschläge. 

 

von Sven Lemkemeyer

Diese Kritik an der deutschen Verwaltung ist scharf – und kommt sozusagen von oberster Stelle. Der Normenkontrollrat (NKR), ein unabhängiges Beratergremium der Bundesregierung zum Bürokratieabbau, fordert als Konsequenz aus den in der Pandemie zu Tage getretenen Missständen und Mängeln mutige und schnelle Reformen – damit sich Probleme wie beispielsweise zuletzt bei der Einführung der Impfstatus-App nicht wiederholen, um nur ein Beispiel von vielen zu nennen.

In einem Positionspapier, das der Rat auf seiner Homepage veröffentlich hat, machen die Berater zehn Vorschläge, um das Staatswesen signifikant zu verbessern. Auf den Punkt gebracht lautet die Kritik: „In der Krise wird deutlich, was auch in ,normalen‘ Zeiten immer öfter Sorgen bereitet: Deutschland ist, denkt und handelt zu kompliziert.“

Die Akzeptanz demokratischer Institutionen hänge nicht nur von der Einsicht der Bürgerinnen und Bürger in ihren freiheitssichernden, gemeinwohlfördernden Zweck ab, schreiben die Berater. Die dauerhafte Zustimmung hänge auch an der tatsächlichen Güte und Leistungsfähigkeit des politisch-administrativen Systems.

Deutschlands Bild habe Risse bekommen, so der NKR

Dabei gehe es einerseits darum, wie der Staat den alltäglichen Bedürfnissen und Anforderungen von Bürgern und Unternehmen gerecht werde sowie Wohlstand und sozialen Ausgleich fördere. Andererseits sei aber auch wichtig, ob Krisen gut gemeistert würden. „Ohne eine kluge Politik und eine leistungsstarke Verwaltung ist dauerhaft kein Staat zu machen“, formulieren die Berater.

• Über die Bürokratie.
  
• "Neustaat". 
• Neuland. 
• Kein Neustaat im Altland. 
• Neuland: Argumente für das Grundeinkommen.
  

Über Jahrzehnte sei dies „das Markenzeichen der Bundesrepublik“ gewesen. Deutschland habe eine Verfassung und Verfasstheit erhalten, die lange Zeit Garant für Freiheit, Wohlstand und gesellschaftlichen Fortschritt gewesen sei – und Vorbild für manch anderes Land.

„Doch dieses Bild eines gut organisierten und gut regierten Landes hat sichtbare Risse bekommen. Trotz einer verhältnismäßig guten Gesamtbilanz vergangener Jahre haben die Corona- wie schon die Flüchtlingskrise zuvor gezeigt, dass Deutschland mit strukturellen, systemischen Herausforderungen zu kämpfen hat, die nicht nur in Krisenzeiten, sondern auch im Alltag zum Problem werden.“

„Unzufriedenheit kostet Vertrauen in Staat und Politik“

Der Preis dafür sei hoch, nicht nur in finanzieller Hinsicht, argumentieren die Regierungsberater. Ineffiziente und ineffektive Strukturen erforderten nicht nur einen unverhältnismäßig hohen Ressourceneinsatz. Wo strukturelle Unzulänglichkeiten nicht mehr durch Geld oder die große Einsatzbereitschaft der öffentlich Bediensteten und ehrenamtlich Tätigen ausgeglichen werden könnten, litten Wirksamkeit und Qualität staatlicher Maßnahmen. Die Folge: „Die daraus folgende Unzufriedenheit mit der Verwaltung kostet Vertrauen in Staat und Politik – eine strategische Ressource, die nicht zu unterschätzen ist.“

Der Vorsitzende des Normenkontrollrats, Johannes Ludewig, kritisierte in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ auch die Politik für Maßnahmen, die nur schwer zu verwirklichen sind: „Wenn die Rentenversicherung für die Grundrente 1500 Leute einstellen muss, um einer begrenzten Zahl von Leuten einen kleinen Zuschlag zu zahlen, dann läuft etwas gewaltig schief.“ Das Problem sei dabei vor allem, dass die Öffentlichkeit das hinnehme.

Der Vorsitzende des Nationalen Normenkontrollrates: Johannes Ludewig

Der unabhängige, von der Regierung erstmals 2006 eingesetzte und im Kanzleramt angesiedelte Nationale Normenkontrollrat soll den Bürokratieabbau vorantreiben. Das Gremium prüft unter anderem Gesetzentwürfe auf unnötige Bürokratiekosten und andere Folgebelastungen. Im Zentrum steht dabei der so genannte „Erfüllungsaufwand“: Er umfasst den gesamten messbaren Zeitaufwand und die Kosten, die durch die Befolgung einer bundesrechtlichen Vorschrift bei Bürgerinnen und Bürgern, Wirtschaft sowie der öffentlichen Verwaltung entstehen.

Berater fordern Bekenntnis zu einer neuen Staatskunst

Die Kanzleramtsberater schreiben weiter, im Zentrum der insgesamt zehn Empfehlungen stehe ein Dreiklang aus Maßnahmen, die eine Modernisierungsbewegung in Gang setzen, eine stärkere Selbstreflexion der Verwaltung anstoßen, institutionelles Lernen beschleunigen und einen kontinuierlichen Verbesserungsprozess einleiten sollen, so der NKR.

Im internationalen Vergleich verfüge Deutschland noch immer über einen starken öffentlichen Sektor. „Damit das so bleibt und die positive Vision einer leistungsfähigen Verwaltung und eines zukunftsfesten Staates verwirklicht werden kann, sind mutige Reformen nötig und das Bekenntnis zu einer neuen Staatskunst.“

Konkret schlägt der NKR unter anderem folgende Maßnahmen vor:

• Stresstests zur Selbstreflexion und Evaluierung behördlicher Leistungsfähigkeit im Normalbetrieb
• Audits, um die Leistungsfähigkeit und den Modernisierungsgrad von Behörden zu bestimmen
• Einrichtung eines permanenten unabhängigen Expertenrats – unabhängig vom politischen Tagesgeschäft
• Strategische Vorausschau, um Krisenszenarien zu antizipieren und Entwicklungstrends anzupassen
• Operative Vorausschau, um den Krisenverlauf vorherzusagen und ein Monitoring zu etablieren

Außerdem wird eine zivile Personalreserve angeregt, um Überlastungen durch Personalpools und Vertretungsregelungen aufzufangen. Zudem sollten Leistungsvergleiche und Modernisierungsindizes eingeführt werden. Auch Qualitätsprüfungen staatlicher Leistungen aus Betroffenensicht und Anreize zur Qualitätssteigerung seien wichtig. Als letzten Punkt rät der NKR zu föderaler Arbeitsteilung und dazu, die Zusammenarbeit strategisch neu auszurichten.

Der NRK merkt an, immerhin scheine die Reformbereitschaft zu wachsen, zudem böte sich mit einer neuen Bundesregierung in der nächsten Legislaturperiode eine gute Chance, Reformen anzupacken. Jetzt sei vielleicht die beste Chance für so eine grundsätzliche Verwaltungsreform, so Ludewig. Die Erinnerungen an die Probleme des Staates seien noch frisch.

Gleichzeitig mahnen die Berater Tempo an: „Vergangene Krisen haben gezeigt, dass sich das Reformfenster nach dem Abklingen einer Krise schneller schließt als man denkt und der Reformwille von Politik und Verwaltung schnell abnimmt. Selbst wenn die Reformwilligkeit der Politik zu einem bestimmten Zeitpunkt gegeben sein mag, zeigt die Erfahrung, dass deren Aufmerksamkeit schnell von der aktuellen Tagespolitik absorbiert wird.“

Reformen dürften nicht nur punktueller, sondern müssten systemischer Natur sein. „Denn nur, wenn Reformprozesse möglichst selbsttragend werden und ohne die ständige und besondere Aufmerksamkeit der Politik auskommen, sind sie auch nachhaltig.“

 

Neuland: Argumente für das Grundeinkommen.

zu Warum Deutschland falsch über das Grundeinkommen redet.

Ein Missverständnis ist das Haupthindernis, das ist wahr. Aber es ist nicht bloß ein semanti-sches. Es ist ein perspektivisches. Dass Michael Müller das Thema neu aktualisiert hat, ist löblich. Dass er es aber wieder so dargestellt hat, als ginge es um Ausweitung und Totalisie-rung des Sozialstaats, ist ein Skandalon, das in den Mittelpunkt gestellt zu werden verdient. Ganz laut muss man sagen: Das Bedarfsunabhängige Grundeinkommen ist kein "linkes" Projekt. 

Es geht nicht um Gerechtigkeit, Barmherzigkeit und Nächstenliebe. Nicht dass das belanglose Dinge wären. Aber hier stehen sie nicht zur Diskussion. Das Bedarfsunabhängige Grundein-kommen hat einen plausiblen Sinn als eine Antwort auf die Frage nach der Zukunft der Ar-beit:

 

 

aus Nicht erweitern, sondern vertiefen.

Die Digitalisierung auch der industriellen Fertigungsprozesse, die viel älter ist als das Internet, überträgt nicht nur, wie die herkömmliche “Automatisierung”, die exekutiven Tätigkeiten, son-dern auch die kombinatorischen (planerischen) Funktionen an die Maschine. Nicht nur kör-perliche Arbeit, sondern auch der größte Teil der intellektuellen Arbeiten im Fertigungsprozess wird nicht mehr von Menschen ausgeübt werden müssen. Auch hochqualifizierte Arbeiter wer-den überflüssig. Übrig bleibt für die lebendigen Menschen der eigentlich inventive Teil der in-tellektuellen Arbeit – im Fertigungsprozess wie in allen anderen Bereichen der gesellschaftli-chen Reproduktion; nicht mehr so sehr ‘Arbeit’ als vielmehr ‘Kunst’.

Und haben wir uns das nicht schon immer gewünscht? Der springende Punkt ist aber, dass nach Marx intellektuelle Arbeit (und Kunst) grundsätzlich “unter ihrem Wert” verkauft werden muss. Doch wenn am Ende nur sie für den Menschen übrigbleibt, kann das nicht mehr unter Marktgesetzen geschehen. Mit andern Worten, die aufs Intellektuelle herabgebrochene Ar-beitskraft kann auf die Dauer nicht Ware bleiben, von deren Verkauf allein sich die große Masse der Menschen ernähren muss. Die werden einen andern Lebensunterhalt finden müs-sen. Und finden können, weil die Digitale Revolution die Produktion so explosiv steigern wird, dass alle leben können, auch wenn sie nicht selber an der industriellen Fertigung beteiligt sind.

Darum ist das Bedarfsunabhängige Grundeinkommen sowohl notwendige Voraussetzung als auch unausweichliche Konsequenz der Digitalen Revolution. 

 

aus „Piraten“ für ein Bedingungsloses Grundeinkommen!

Das Internet ist die Spitze eines Eisbergs. Wenn diese Spitze riesig ist wie die Alpen, dann ist der Berg unterm Wasserspiegel wenigstens so gewaltig wie der Himalaya. Denn das Internet ist nur ein Tool der Datenübermittlung. Doch lange bevor das www die weltweite Kommunikat-ion revolutioniert hat, hat die digitale Technologie weltweit die industriellen Fertigungspro-zesse zu revolutionieren begonnen.

Kurz gesagt: Mit der Digitalen Revolution beginnt für die Menschheit die Zeit nach der Ar-beitsgesellschaft. „Die größte Revolution seit der Erfinduung des Buchdrucks“, wurde gesagt. Damals wurden die Daten haltbar und um alle Welt transportierbar gemacht. Etwas anderes tut auch das Internet nicht; nur viel schneller und in unvergleichlich größerer Masse. Aber die Digitale Industrierevolution beginnt, die lebendige menschliche Arbeit überflüssig zu machen. Das wird die größte Revolution seit der Sesshaftwerdung von Homo sapiens und der Erfin-dung des Ackerbaus.
 
Und die Folgen beginnen schon heute: Eine vollkommene Umwertung der Arbeit ist im Gange. Die ausführenden physischen Tätigkeit werden entwertet, die Ausübung von Intelli-genz alias Einbildungskraft und Urteilsvermögen wird einen Rang einnehmen, den sie noch nie hatte. Und dass dies nicht ohne schlimmste Friktionen abgeht, muss ich in der Piratenpar-tei nicht betonen – sie ist ja entstanden aus dem öffentlichen Streit um das „Geistige Eigen-tum“!

Die Lösung wird sein – ein jedermann garantiertes Grundeinkommen, das ihm erlaubt, gute und sogar nützliche Arbeit zu leisten, ohne sie auf dem Markt „verwerten“ zu müssen (und den Ertrag der Verwertung andern zu überlassen).

aus Der Niedergang der Arbeitsgesellschaft und die Kritik der Politischen Ökonomie.

„In dem Maße aber, wie die große Industrie sich entwickelt, wird die Schöpfung des wahren Reichtums abhängig weniger von dem Quantum angewandter Arbeit, als von der Macht der Agentien, die während der Arbeitszeit in Bewegung gesetzt werden und die selbst wieder in keinem Verhältnis stehen zur unmittelbaren Arbeitszeit, die ihre Produktion kostet, sondern vielmehr abhängt vom allgemeinen Stand der Wissenschaft und dem Fortschritt der Techno-logie. Was Tätigkeit des Arbeiters war, wird Tätigkeit der Maschine.“ So tritt der Arbeiter „neben den Produktionsprozeß, statt sein Hauptagent zu sein. Sobald die Arbeit in unmittel-barer Form aufgehört hat, die große Quelle des Reichtums zu sein, hört [auf] und muß aufhö-ren, die Arbeitszeit sein Maß zu sein und daher der Tauschwert [Maß] des Gebrauchswerts.“ [9] 

 

Mit andern Worten, das Wertgesetz verfällt. 

Es ist – unmittelbar – der Gebrauchswert des fixen Kapitals, der sich ändert, und – mittelbar – der Gebrauchswert der verbleibenden lebendigen Arbeit: “Hier wieder ein Beispiel von der Wichtigkeit der Bestimmung des Gebrauchswerts für die ökonomische Formbestimmung.”[10]

Seine Erfüllung findet der Prozeß der technologischen Arbeitsteilung in den computerge-steuerten automatisierten Werkstätten der Gegenwart.Dort wird noch lange nicht die größte Menge an Gebrauchsgegenständen, aber längst die größte Wertmasse erzeugt. In deren Werkhallen überwacht ein Fachmann einen Komplex von Automaten, die die Arbeiten von einst Hunderten besorgen. Er versteht was davon, aber er tut normalerweise nichts. Dort entsteht täglich der vielfache Wert seines monatlichen Arbeitsent-gelts, wobei es auf ein paar Nullen mehr oder weniger nicht ankommt. Kann man sagen, diese Wertmasse bestünde aus seiner “unbezahlten Mehrarbeit”? Dem ‘Begriff’ entspricht es wei-terhin, aber der Begriff ist offenbar aus seinen Nähten geplatzt. Er ist unverhältnismäßig ge-worden und der Sache nicht mehr angemessen.

Nun ist auch noch ein Teil, nämlich der kombinatorische Anteil der lebendigen Intelligenz als ‘Programm’ kodiert worden und auf die Maschinen selbst übergegangen. Als Spezifikum der wirklichen lebendigen Arbeit, das schlechterdings nicht digitalisiert und kybernetisiert werden kann, ist am Ende des Prozesses allein der inventive, konzipierende Anteil der Intelligenz übrig geblieben: das lebendige Einbildungs- und Urteilsvermögen. Die Arbeitsteilung erreicht einen Punkt, wo sie die Qualität der Arbeit verändert. Die ‘Gebrauchswertseite’ macht sich gegen die bloße Formbestimmung (wieder) geltend. Das Individuelle gewinnt über den Durchschnitt die Oberhand. Der Tauschwert verfällt. 

Ressourcen, die durch Arbeit vermehrt werden können, sind an sich nun nicht mehr knapp. Virtuell sind die Bedürfnisse befriedigt, “produktionell” herrscht Überfluß. Wo Mangel aktuell noch immer auftritt, ist er kein ökonomisches, sondern lediglich ein Verteilungsproblem, das “nur noch” politisch gelöst werden muß. Und umgekehrt werden zusehends solche Ressour-cen knapp, die durch Arbeit nicht vermehrt werden können und ipso facto keinen Tauschwert haben. Deren Verteilung auf die Bedürfnisse ist von Anfang an keine ökonomische, sondern “nur” eine politischen Aufgabe. 

Arbeit bleibt übrig als schiere Intelligenz: Einbildungs- und Urteilsvermögen. Deren Betäti-gung bezeichnen wir mit dem aktivischen Zeitwort wissen. Insofern ist die Feuilletonrede vom “Übergang von der Industrie- zur Wissensgesellschaft” treffender als ihre Kolporteure den-ken. Freilich, nicht die Datei – nicht die Daten und schon gar nicht deren Gespeichertsein – macht Wissen aus, sondern die Generierung von Wißbarem; denn die Kombinatorik besorgt die Maschine. Ein so auf seinen ‘einfachsten Ausdruck’ zurückgeführtes Arbeitsvermögen ist nun nicht mehr regelmäßig getrennt von den Bedingungen seiner Ausübung. Es reicht ein Internetanschluß, mag man zugespitzt sagen.

Aber Intelligenz hat keinen Tauschwert. Weil einbilden und urteilen nur actu geschieht und als solches nicht wiederholbar ist, wird der Philosoph sagen. Doch die Erzeugnisse von Einbil-dung und Urteil kann man sehr wohl wiederholen, sogar hersagen, ohne sie zu verstehen. Und gerade darum hat Intelligenz keinen Tauschwert: “Das Produkt der geistigen Arbeit steht im-mer tief unter ihrem Wert. Weil die Arbeitszeit, die nötig ist, um sie zu reproduzieren, in gar keinem Verhältnis steht zu der Arbeitszeit, die zu ihrer Originalproduktion erforderlich ist. Z.B. den binomischen Lehrsatz kann ein Schuljunge in einer Stunde lernen.”[11] 

Der Tauschwert ist keine sachliche Eigenschaft des Produkts, sondern eine durch den gesell-schaftlichen Verkehr ihm zugerechnete Größe, “nur eine eingebildete, d.h. bloß soziale Exi-stenzweise der Ware, die mit ihrer körperlichen Realität nichts zu schaffen hat; sie wird vor-gestellt”[12] nicht als die Arbeit, die gestern zu seiner Herstellung wirklich aufgewendet wurde, sondern als die Arbeit, die heute notwendig wäre, um es wieder herzustellen. 

Die Ausbildung – oder sagen wir besser: die Bildung einer lebendigen Intelligenz mag viele lange Jahre dauern und ein Vermögen kosten. Aber ihre Produktionen sind so gut wie gar nichts ‘wert’, weil schon morgen sie die Spatzen von den Dächern pfeifen oder ein ABC-Schütze mit der Maus klickt. Wo soll da ein Mehr-Wert herkommen? Selbst in seinem inner-sten Kern, dem Doppelcharakter der Arbeit, führt sich das Wertgesetz ad absurdum.

Das Arbeitsprodukt muß, um als individueller Gebrauchswert zur Geltung zu kommen, zwi-schenhin die allgemeine Geltung als Tauschwert annehmen. Der Ort dieses Umschlags ist öffentlich: der Markt. Öffentlich ist auch der Umschlagplatz der Gedanken, öffentlicher denn je: das Internet. Zur Geltung kommen beide durch Verkehr. 

Die Arbeiten tauschen sich nicht unmittelbar gegeneinander. Arbeit ist reell immer eine be-stimmte, qualitativ besondere Tätigkeit, Gebrauchswert, und kann unmittelbar nicht verglichen werden; sondern nur privat “geschätzt”. Verglichen wird die Produktivität der – durchschnitt-lichen – Arbeit: vergegenständlicht im Tauschwert des Arbeitsprodukts. Das Produkt der In-telligenz sind die Gedanken. Vergleichen kann man sie auch mittelbar nicht. Aber sie ‘verge-genständlichen’ sich auf ihre Weise, im Datenspeicher. Doch der Tauschwert des Buchs beruht nicht auf den vergegenständlichten, schriftlich symbolisierten Gedanken, sondern auf seinem Materialwert: den Herstellungskosten. Hinzu kommt, als imaginäres, spekulatives Element, der Idealwert der Namen: der Ruf des Autors und des Verlegers. Die beeinflussen den Absatz. Ob und wie weit, kann aber nicht gemessen, sondern wiederum nur geschätzt werden (so wie der Käufer seinen Gebrauchswert ‘schätzen’ muß). Das gilt für “alle Produkte der Kunst und Wissenschaft, Bücher, Gemälde, Statuen usw. eingeschlossen, soweit sie sich dinglich dar-stellen”.[13] 

Um Tauschwert zu haben, muß sich die verausgabte Arbeitskraft irgendwo in Res extensa vergegenständlichen, denn anders könnte sie nicht angeeignet werden, nämlich so, dass jeder Andere von ihrem Gebrauch ausgeschlossen ist. Sollten Gedanken ‘Wert’ haben, so könnte er doch nicht als Tauschwert erscheinen: Denn sie können nicht den Eigentümer wechseln. Sie sind, einmal in die Welt gesetzt, öffentlicher Besitz. Sie sind das Öffentlichste überhaupt. An-geeignet werden kann der Datenträger, der sie speichert. Ist aber das Medium selber öffentlich, entfällt auch das. Sie sind eine virtuelle Realität. Nur virtuell, soweit sie erst noch vernommen werden müssen. Aber real sind sie auch unabhängig von ihrem Träger. Genauer gesagt, ist das Medium auch global und öffentlich zugänglich – irgendwo müssen sie schon gespeichert sein, aber wo und wie ist ganz gleichgültig, es könnte in Vergessenheit geraten, ohne der Präsenz der Gedanken Abtrag zu tun. ‘Wirklich real’, nämlich ursächlich wirkend werden sie freilich erst durch die Intelligenz, die sie vernimmt.

Die Nützlichkeit der Arbeiten kann nur mittelbar, durch den Tauschwert verallgemeinert werden. Die Gedanken sind unmittelbar allgemein, sie ‘haben’ keinen Wert, sondern sind ein Gut. Darum werden sie nicht ausgetauscht, sondern mitgeteilt. Wie weit sie geschätzt werden, wird man an ihren Wirkungen erkennen. Aber messen kann man es nicht.

[9] K. Marx, Grundrisse, in: MEW, Bd. 42, S. 600f.
[10] ders., Theorien über den Mehrwert, MEW 26.2, S. 489
[11] aaO., MEW Bd. 26.1, S. 329
[12] ebd., S. 141f.
[13] ebd., S. 142

aus Urherberrecht – ein zivilisatorischer Knotenpunkt.

Die Frage nach dem Urherberrecht in Zeitalter des Internet ist daher sachlich verknüpft mit der Frage nach dem Tausch- und dem Gebrauchswert der Arbeit.

Da ergibt sich ein unerwarteter Zusammenhang mit der von Milton Friedmann, dem Schwar-zen Mann des Neoliberalismus, in die Welt gesetzte Idee eines staatlich garantierten Grundein-kommens, gelegentlich auch als „Bürger- geld“ apostrophiert. Zunächst stammte der Gedanke aus dem Wunsch nach einer Vereinfachung des Besteuerungssystems, das, wenn es „gerecht“ sein soll, je nach Höhe der Einkommen ungleich sein muss und tausend Ausnahmelagen be-rücksichtigen muss; dann aber unübersichtlich und überkompliziert ist und dabei einen gigan-tischen Verwaltungsaufwand verschlingt – was am Ende ungerecht ist gegen alle.

Am ‚effektivsten‘ ist ein einheitlicher Steuersatz für alle. Aber indem er die Geringverdiener, die gerade eben das Lebensnotwendige im Portmonnaie haben, ebenso belastet wie die Eigen-tümer des großen Kapitals, ist er von allen der ungerechteste. Daher die Idee, dasjenige, was für eines jeden Lebensunterhalt das Unabdingbare ist, überhaupt nicht zu besteuern – und alles, was darüber liegt, mit ein und demselben Satz. Und von den gewaltigen Summen, die durch diese Vereinfachung eingespart würden, könnte in den entwickelten Industriesländern laut Berechnung der Weisen dieser Grundbetrag einem jeden Bürger ohne Prüfung der ‚Be-dürftgkeit‘ vom Staat ausgezahlt werden – auch wenn er sie nicht durch den Austausch seiner Produkte oder den Verkauf seiner Arbeitskraft ‚verdient‘ hat!

Ihre ersten energischen Fürsprecher außerhalb der Gruppe der Steuerexperten hat diese Idee bei den Sozialpolitikern gefunden – die damit das leidige Thema der Sozialhilfen, Arbeitsosen-unterstüzungen, deren Undurchsichtigkeit und ihren angeblich wuchernden Missbrauch gleich mit erledigen wollten.

Dann meldeten sich die Zukunftsforscher zu Wort. Die galoppierende Digitalisierung und Kybernetisierung der Arbeitswelt macht die einfachen, lediglich ausführenden Tätigkeiten überflüssig – und macht alle die arbeitslos, die sonst nichts gelernt haben. Die Etablierung einer stabilen Gesellschaftsklasse – „ein Drittel“! – von gezwungenen Nichtstuern droht, die ihre freie Zeit mangels Geld nicht mal durch Konsum ausfüllen können. Ein Sprengsatz für die gute Gesellschaft…
 
Dabei ist der Vorschlag am Innovativsten nicht am unteren, sondern am oberen kulturellen Rand der Mediengesellschaft! Der Fall Pirate Bay macht es deutlich, man muss nur genau hin-schauen. All die ‚Kreativen‘ (ein blöder Ausdruck, aber es fällt mir momentan kein besserer ein), denen es zuerst darauf ankommt, der Welt das mitzuteilen, was sie ihr zu sagen haben, und nicht darauf, in Luxus zu leben... all die könnten genau das tun, ohne sich um ihren Le-bensunterhalt sorgen und dabei ihre fruchtbarste Zeit verplempern zu müssen. Wenn sie, wie man ihnen ja wünschen darf, dabei auf gute Resonanz stoßen und einen mondänen Erfolg erzielen, mögen sie ja auf diese oder jene Weise hinzuverdienen, soviel die Marktlage hergibt; und denselben einheitlichen Steuersatz zahlen wie alle andern.

Der Taxifahrer mit Dr. phil. ist eine gängige deutsche Witzfigur. Vielleicht nicht ganz so re-präsentativ, wie die Comedians glauben machen; aber sicher finden sich unter den akademisch Gebildeten einige Zehn-, womöglich Hunderttausende, die des blöden Gelderwerbs willen ihre Lebenszeit mit Tätigkeiten überdauern, die weit unterhalb ihrer gefühlten Möglichkeiten lie-gen. Und wenn sich davon nur jeder Zehnte nicht überschätzt – dann ist das immer noch eine Riesenmasse von Talent, das für den Fortgang der Kultur vergeudet ist!

Und dass zu Viele dann ’nix arbeiten‘, sondern nur ihren Phantasien nachjagen, braucht eine Gesellschaft, „in der Arbeit künftig Mangelware sein wird“, nicht zu fürchten; denn solange sie eben das tun, kommen sie wenigstens nicht auf dumme Gedanken…

Dass unter solchen Umständen von einer Klasse von Menschen, die ‚gezwungen sind, ihre Arbeitskraft an Andre zu verkaufen, weil ihnen die Arbeitsmittel fehlen, um selber Waren zu produzieren‘, nicht mehr die Rede sein kann, ist abschließend noch zu erwähnen. Nicht nur, weil keiner mehr ‚gezwungen ist‘; sondern auch, weil das wichtigste Arbeitsinstrument der Zukunft, der PC, längst zum „garantierten Minimum“ zählt und noch im ärmsten Haushalt nicht weniger selbstverständlich ist als das Tiwie.

aus meinem Kommentar zu Michael Müllers Solidarisches Grundeinkommen.

... Denn eins ist richtig: Über Nacht mit einem großen Knall flächendeckend einführen ließe sich das Bedingungslose Grundeinkommen nur im Rahmen einer allgemeinen, akribisch geplanten und makellos konzertierten Revolution - was ein Widerspruch in sich ist. Man müsste schon irgendwo im Kleinen anfangen, aber so, dass es sich zwar schrittweise, aber doch dimensional erweitern ließe. ...

mein Kommentar zu Telekom-Chef für bedingungsloses Grundeinkommen.

Zu großem Unglück hatte sich weiland die PiratenPartei das Bedingungslose Grundeinkom-men auf die Fahnen geschrieben - und mutwillig mit sich selbst versenkt. Nun wird es extra schwerhalten, darüber eine ernsthafte politische Auseinandersetzung in Gang zu setzen. Es ist nicht pikant, sondern nur logisch, dass ausgerechnet der Führer eines Digitalkonzerns dafür den Auftakt gibt, und zudem noch sich und seinesgleichen als die Hauptfinan- ziers vorschlägt. Ob aber von den Gewinnen der Digitalindustrie noch genügend übrigbleiben wird, um sie wirtschaftlich führen zu können, ist, wenn sonst alles beim Alten bleibt, noch die Frage.

Es ist aber gar nicht wünschenswert, dass sonst alles beim Alten bleibt. Und darum ist die Idee, das Bedingungslose Grundeinkommen durch eine radikale Simplifizierung des Besteu-erungssystems zu finanzieren, so verführerisch. Ob das aber finanziell - wenigstens in der Größenordnung - überhaupt realistisch ist, steht noch ganz in den Sternen. Wären die Piraten in den Bundestag gekommen, d. h. hätte die PiratenPartei aus anderen Leuten bestanden, hät-ten sie dort auf die Einrichtung einer Enquête-Kommission drängen sollen, die den erforder-lichen wissenschaftlichen Aufwand für ein solches gesamtgesellschaftliches Projekt hätte lei-sten können - und, wenn schon nicht mehr, immerhin eine gesellschaftliche Diskussion aus-gelöst.

Dass das eine 'einfache Sache' wäre, die 'extraschwer zu machen ist', steht ganz außer Zweifel. Interessant wird aber sein, wer vor allem sich dagegen stemmen wird. Denn die Pointe ist die, dass soziale Gruppen- oder gar Klassen-Interessen gar nicht berührt würden! Und trotzdem werden die Realpolitiker, da lege ich meine Hand ins Feuer, Himmel und Erde in Bewegung setzen, um "diesen Wahnsinn" von der Menschheit fernzuhalten. Das wäre gut, wenn  man sie alle bei Tageslicht sähe. Dann wüsste man, wen alles man sich vom Hals schaffen muss.

aus Der alte Maulwurf

Was passieren würde, wenn niemand mehr zu Erwerbsarbeit gezwungen wäre, weil für seinen Lebensunterhalt gesorgt ist, sehen wir an unseren Kindern. Wovor ihnen am meisten graut, ist Langeweile, und wenn sie die Schule verabscheuen, dann aus diesem Grund. Dass Kinder nur das gern tun, was keine Anstrengung kostet, kann nur glauben, wer noch nie auf einem öffent-lichen Sportplatz, nie in einer Badeanstalt und sogar noch nie in einem städtischen Park gewe-sen ist. Man muss sie im Gegenteil immer wieder mal bremsen und zur Ruhe anhalten; dann merken sie nach einer Viertelstunde, dass Muße nicht nur erbaulich ist, sondern sogar fesselnd sein kann.

Mit andern Worten, dass bei einem garantierten Grundeinkommen die Gesellschaft an Faul-heit zugrunde ginge, ist keine Befürchtung, sondern eine wissentliche Lüge.

Sicher wird es immer einen Grundbestand an Leuten geben, die von Natur träge sind. Den gibt es auch heute, auch heute wird er von den andern durchgeschleppt. Aber heute sind sie dabei gezwungen, etwas zu tun, was sie nicht gerne tun, und das tun sie schlecht. Unterm Strich schadet diese Sorte erzwungener Erwerbsarbeit der Gesellschaft.

Weiß einer nicht, was ich meine? Der soll sich nurmal bei uns (Ich wohne in Berlin) in der Öffentlichen Verwaltung umsehen.

*

Auf die Frage nach der Finanzierbarkeit hat Häni die richtige Antwort gegeben: Die ent-scheidende Frage ist, warum wir es nicht wollen.

In den westlichen Gesellschaftten ist die Produktivität der Arbeit - der Arbeit derer, die noch immer welche haben - so exorbitant, dass sie alle, die nicht arbeiten (wollen oder) dürfen, mühelos miternähren könnte, wenn die Gesellschaft dafür organisiert wäre. Das Dass steht außer Frage. Ein Wie wird sich selbstverständlich nicht finden lassen, wenn man es gar nicht erst will. Wenn man es aber will, wird man einen Weg finden. Was wie objektive Hindernisse aussieht, wird sich im Grunde auf subjektive Bedingungen zurückführen lassen. Wer nicht will und warum er nicht will - das muss die Kampagne ans Tageslicht bringen; das allein wäre schon all den Aufwand wert. 

 

bing

zu Donald Trump verdanken wir der Digitalisierung

Globalisierung und Digitalisierung sind die zwei Seiten derselben Medaille. Es ist aber nicht die Globalisierungsseite, von der Menschen sich zu Recht bedroht fühlen, sondern die Digi-talisierungsseite. Demagogen und alle, die zu faul und feige sind, den Stier bei den Hörnern zu packen, lamentieren über die Globalisierung und finden bei jedem Datschenbesitzer und Gar-tenzwerg ein offenes Ohr.

Die gegenwärtige Bundesregierung versucht hartnäckig, dagegen zu steuern. Das wird ihr dauerhaft nur gelingen, wenn sie die Rattenfänger mit den wahren Problemen der Digitalen Revolution konfrontiert, denn da müssen sie passen. Dass Angela Merkel das Thema in den vergangenen Wochen immer wieder angesprochen hat, lässt hoffen. Doch ein Politiker sollte Fragen nur dann öffentlich stellen, wenn ihm auch schon Antworten vorschweben.

30. 11. 16 

aus Bedingungsloses Grundeinkommen.

Ich muss es doch auch mal aussprechen: Ich glaube natürlich nicht, dass ein Bedarfsunabhän-giges Grundeinkommen möglich ist; weil ich mir nicht vorstellen kann, wer wie die unver-meidlichen Widerstände dagegen überwinden soll. 

Doch das ist der springende Punkte: Ich kann es nicht glauben. Vernünftige Gründe, die dagegen sprächen, gibt es allerdings nicht. Mein Verstand sagt mir: Das ist möglich, meine Vernunft sagt mir, daran werden wir gar nicht vorbeikommen. Doch was konnten Verstand und Vernunft je gegen den Glauben ausrichten ?  

Beim Unglauben haben sie aber vielleicht eine Chance. 

Citroen-Getriebe

Schluss: Der Widerstand gegen das Grundeinkommen. 

 

Doch von wo kommt denn der Widerstand gegen das Grundeinkommen? Noch hat die De-batte nicht so weite Kreise gezogen, noch fühlt sich nicht jeder gehalten, eine Meinung zu haben. Wir werden sehen müssen...

Aber ich wage eine Prognose, fast möchte ich wetten: Er kommt nicht von Seiten des großen Kapitals - dort haben sich einige schon dafür ausgespochen, aber das mögen Einzelgänger sein; denn das Kapitaleinkommen sollte nach dem Modell nicht stärker belastet werden als bisher. "Betroffen" wären vielmehr all jene, die in den vermittelnden Tätigkeiten ihr Auskom-men finden, denn die werden überflüssig. Das gilt für den größeren Teil des Öffentlichen Dienstes, das gilt für Verbands- und Gewerkschaftsfunktionäre - und es gilt für die Masse der juristischen und fiskalischen Berater; und die sind um einiges zahlreicher als die Handvoll Kapitalisten.

Dass sie alle selber vom Grundeinkommen profitieren würden, dass für ihren Lebensunterhalt gesorgt wäre, dass sie sich von nun an ihren persönlichen statt ihren beruflichen Interessen widmen oder, wenn's beliebt, ordenlich dazuverdienen könnten - das wird sie nicht umstim-men. Denn über Nacht verlören sie ihre gesellschaftliche Wichtigkeit.

Und das ist es, warum wir andern alle dafür sind: Das garantierte Grundeinkommen wäre der endlich gefundene Hebel zur Entbürokratisierung der Welt. Es ist kein soziales, sondern ein radikal liberales - um nicht zu sagen: ein libertäres Projekt. 

 

 

Humorlosen Leuten muss ich das Kopfbild erklären: Die Hängematte ist jederzeit bereit, aber es liegt keiner mehr drin, weil sie inzwischen alle was Besseres zu tun gefunden haben.

Nota. Die obigen Bilder gehören mir nicht, ich habe sie im Internet gefunden. Wenn Sie der Eigentümer sind und ihre Verwendung an dieser Stelle nicht wünschen, bitte ich um Ihre Nachricht auf diesem Blog. JE