aus Süddeutsche.de, 16. 3. 2021 Sollten sie neue Beschränkungen verhängen müssen, sollten die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten überzeugender werden, wenn sie dem Frust entgegenwirken wollen.
Kommentar von Nico Fried
In Deutschland hatte das Coronavirus insgesamt 13 Menschen getötet, als Bund und Länder zum ersten Mal die Notbremse zogen. Am 16. März 2020, vor genau einem Jahr, verkündete Angela Merkel den ersten Shutdown. Nachdem Kanzlerin und Ministerpräsidenten bereits Schulschließungen vereinbart hatten, folgten damals Restaurants und Hotels, Theater und Museen, viele Geschäfte, Sportstätten und sogar Spielplätze. Die Neuinfektionen lagen am Tag zuvor mit etwas mehr als 1200 auf einem neuen Höchststand - eine Zahl, die Kanzlerin und Länderchefs heute bejubeln würden.
Man muss sich diese Umstände verdeutlichen, um zu sehen, wie sehr Krankheit und Tod inzwischen Teil des gesellschaftlichen Alltags geworden sind. Mehr als 73 000 Menschen sind am oder mit dem Virus verstorben. Der Rückblick zeigt auch, wie sich die politische Diskussion verschoben hat: Das Nachdenken über neue Vorsichtsmaßnahmen fängt im März 2021 überhaupt erst bei Werten an, die im März 2020 als Horrorszenario galten.
Natürlich sind die Zahlen von damals und heute nicht einfach vergleichbar. Es gibt jetzt mehr Schutz, mehr Intensivbetten, mehr Tests und mehrere Impfstoffe. Andererseits hat auch das Virus aufgerüstet und vagabundiert in verschiedenen, zum Teil aggressiveren Mutationen durchs Land - der deutschen Test-und Impfkampagne scheint es derzeit überlegen zu sein. Deshalb könnte die nächste Auseinandersetzung um Schließen und Öffnen, um Regeln und Ausnahmen besonders hart werden.
Die entsprechende Verunsicherung macht sich politisch bemerkbar: Die jüngsten Landtagswahlen sind vor allem für die CDU in der Bundesregierung kein Vertrauensbeweis. Als eine regelrechte Abrechnung mit einem grundsätzlich vorsichtigen Kurs in der Corona-Politik kann man die Ergebnisse aber nicht werten. Das Moderate hat immer noch die Mehrheit. Ablesbar ist das an den Stimmverlusten der AfD, aber auch an der verheerenden Niederlage Susanne Eisenmanns, die als CDU-Kultusministerin Baden-Württembergs immer wieder gegen die Kanzlerin und ihren eigenen Ministerpräsidenten aufbegehrte.
Das Vertrauen in die Politik ist durch die schleppende Impfkampagne natürlich deutlich gesunken. Aber das mediale Dauerfeuer mit Begriffen wie Debakel, Desaster und Versagen spiegelt sich in den Wahlergebnissen nicht wider. Noch nicht. Wie es aussieht, steht der nächste Belastungstest, die dritte Welle, allerdings unmittelbar bevor. Und Bundesregierung wie Ministerpräsidenten müssen überzeugender werden, wenn sie dem Frust entgegenwirken wollen, sollten sie neue Beschränkungen verhängen müssen.
Viel hängt dabei von Merkel ab. "Deutsche Gründlichkeit ist super, aber es wird jetzt deutsche Flexibilität gebraucht." So hat es die Kanzlerin im Spätsommer 2015 in der Flüchtlingskrise formuliert. Das ist, wie man heute sagen würde, der Spirit, der auch jetzt nötig wäre, zum Beispiel wenn Bund und Länder die Impfkampagne besprechen, die durch den Stopp des Vakzins von Astra Zeneca den nächsten Rückschlag erlitten hat. Mehr Flexibilität wäre der Diskussion um impfende Hausärzte und strenge Priorisierungen gewiss dienlich. "Wir müssen das, was uns hindert, das Richtige zu tun, zeitweise außer Kraft setzen und deshalb auch ein Stück Mut dabei zeigen." Das war damals noch so ein Satz Merkels. Man gäbe was drum, sicher sein zu können, dass sie selbst auch jetzt noch daran glaubt.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen