Medwedjew sieht Wirtschaft vor Kollaps
Der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedjew
hat seine Landsleute mit einem eindringlichen Appell zu Reformen
aufgerufen. Andernfalls drohe der Wirtschaft des Landes der Sturz in den
Abgrund. Das schrieb der Politiker in einem Gastbeitrag für die Zeitung "Wedomosti".
Medwedjew zeichnete ein düsteres Bild: Ungünstige
äußere Bedingungen und ungelöste Probleme im Inland belasteten die
Wirtschaft. Die Wachstumserwartung sei "relativ pessimistisch", schrieb
Medwedjew. Dieses Jahr werde das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts
zweifellos nicht zwei Prozent überschreiten. Es sei das erste Mal seit
2009, dass das Wachstum unter dem globalen Mittelwert liege, so
Medwedew. Der weitere Betrieb einiger veralteter Fabriken sei nicht
länger rentabel, warnte der Regierungschef. Auch Großprojekte seien
wegen der hohen Baukosten momentan nicht sinnvoll.
Derzeit wird die russische Wirtschaft vor allem
durch öffentliche Aufträge, Subventionen und Lohnerhöhungen für die
Beamten am Laufen gehalten. Dies ist allein aufgrund der hohen
staatlichen Einnahmen aus dem Öl- und Gasexport möglich. Medwedjew
warnte vor einem möglichen Einnahmerückgang. Deshalb sei es extrem
wichtig, Wachstumsquellen außerhalb des öffentlichen Sektors zu finden.
Hoffnungen auf Reformen enttäuscht
Bei einer Rede auf einem Investorentreffen in
Sotschi am Schwarzen Meer bekräftigte Medwedjew seine Aussagen und
setzte sich für ein neues Wirtschaftsmodell ein. Der Einfluss des
Staates müsse zurückgedrängt werden.
Experten kritisieren seit langem, die Regierung
habe es versäumt, die notwendigen Strukturreformen anzugehen. Auch
Korruption und Bürokratie lähmen die Wirtschaft und hemmen Kreativität.
Während seiner Zeit als Präsident von 2008 bis 2012 hatte Medwedjew mit
ähnlichen Reden Hoffnungen auf liberale Reformen nicht nur im
Wirtschaftssektor geweckt.
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